Zu geringe Wahlbeteiligung

Aus für Büchereien: Initiatoren geben nicht auf

Kassel. Der Bürgerentscheid zum Erhalt der Kasseler Stadtteilbibliotheken ist gescheitert. Zu wenig Wähler haben ihre Stimmen abgegeben. HNA-Redakteur Boris Naumann hat sich am am Sonntag in den Wahllokalen umgesehen.

Eben ist es 13 Uhr geworden, und Thomas Bröker dreht Däumchen. „Nichts los im Wahllokal Bettenhausen“, sagt er. Sein Wahlhelferteam nickt. Es ist Wahlsonntag in Kassel, der erste Bürgerentscheid überhaupt – „und keiner geht hin“, sagt Bröker.

Dabei geht es den Initiatoren des Bürgerentscheids um den Erhalt der Stadtteilbibliotheken in Bad Wilhelmshöhe, Fasanenhof und Kirchditmold – für sie ein relevantes Anliegen. „Aber hier im Osten gibt es eben keine Stadtteilbibliotheken, die abgeschafft werden könnten“, sagt Bröker. „Das Thema interessiert hier einfach keinen.“

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2232 Wahlberechtigte gibt es im alten Ortsteil Bettenhausen. Bis zum Nachmittag schafften es gerade mal 42 Wähler ins Wahllokal – das sind weniger als zwei Prozent.

Und in Bad Wilhelmshöhe? Immerhin ist dieser Ortsteil direkt von der Schließung einer Stadtteilbücherei betroffen. Aber auch dort sieht es zunächst mau aus. Von 638 Wahlberechtigten im Bezirk um die Jean-Paul-Schule hatten bis 14 Uhr nur 75 Wähler ihre Stimme abgegeben – immerhin schon 11,8 Prozent, aber immer noch zu wenig.

Ein Bürgerentscheid kommt erst dann durch, wenn eine Wahlbeteiligung von mindestens 25 Prozent vorliegt. „Dabei ist die Wahlbeteiligung hier sonst immer hoch“, weiß Wahlhelferin Ingrid Könen aus Erfahrung. Und Ortsvorsteherin Anja Lipschik ergänzt: „Der Bürgerentscheid als Instrument direkter Beteiligung ist von den Kasselern offenbar noch nicht so richtig angenommen worden.“

Enrico Schäfer, Wahlhelfer in der Eichwaldsiedlung im Kasseler Osten, hat eine andere Theorie: „Bei aller Wichtigkeit des Anliegens kann es sein, dass das jetzige Thema nicht groß genug war, um genügend Wähler zu mobilisieren“, sagt Schäfer. Die Gefahr bestünde nun, dass dadurch der Bürgerentscheid als solcher in Misskredit geriete. „Wäre das Thema größer angelegt gewesen – zum Beispiel Kassel Calden oder Langes Feld – hätte das möglicherweise mehr Wähler motiviert“.

„Es lag nicht am Thema“

Dagegen hat es für die Initiatoren des Bürgerentscheids Jörg Kleinke und Paul Greim nicht am Thema gelegen. Büchereierhalt sei wichtige Bildungspolitik. Sein Fazit: „Das Quorum von 25 Prozent war zu hoch. Bei zehn Prozent wären wir mit unserem Anliegen durchgekommen.“

So sieht er in den 88,6 Prozent der abgegebenen Ja-Stimmen immer noch eine Mehrheit. „Wir sind sicher, dass die Stadtverordnetenversammlung dem Erhalt nun zustimmen wird“, sagt Kleinke. Und wenn nicht, rechne er fest damit, dass Rot-Grün im Rathaus bald das Zehn-Prozent-Quorum durchsetzen werde. Kleinke: „Egal was kommt. Wir werden weiter am Erhalt der Stadtteilbibliotheken festhalten“.

Rubriklistenbild: © dpa

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