Klage wurde zurückgewiesen

A 44: Bürgerinitiative verliert vor Gericht - Söhre-Trasse wohl vom Tisch

Kassel. Die A 44 wird aller Voraussicht nach wie geplant durch das Lossetal bei Kaufungen verlaufen. Das scheint nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) festzustehen. Es hat die Klage der Bürgerinitiative (BI) pro A 44 zurückgewiesen.

Der Initiative, die eine Trasse durch die Söhre will, wurde per Gerichtsbescheid mitgeteilt, dass sie gar nicht klageberechtigt sei. Dagegen hat die BI Einspruch eingelegt. Nun wird es eine mündliche Verhandlung geben. Ein Termin steht noch nicht fest.

Um als Betroffene überhaupt klageberechtigt zu sein, hatte die Bürgerinitiative vor Jahren ein rund 5000 Quadratmeter großes Grundstück in Niederkaufungen gekauft. Dabei handele es sich nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts aber um ein so genanntes „Sperrgrundstück“, mit dem eine Klageberechtigung erzwungen werden sollte. Dies ist aber nach Einschätzung des Leipziger Gerichts offenbar unzulässig.

Dr. Wolfram Glaß, Sprecher der Bürgerinitiative, ist über die Entscheidung des Bundeveraltungsgerichts empört: „Damit wird die Ansicht von mehreren tausend Bürgern in den Wind geschlagen“. Das Grundstück habe man auch gekauft, um Geld anzulegen, sagt Glaß. Er ist optimistisch, dass man nach der mündlichen Verhandlung doch noch siegen werde.

Das schätzt ein Gerichtssprecher ganz anders ein. Schließlich habe das Bundesverwaltungsgericht gegen die BI entschieden. Nun müssten in der mündlichen Verhandlung „ganz neue Argumente“ kommen, die das Gericht berücksichtigen müsse.

Die Klage hatte sich gegen den Abschnitt von Helsa-Ost nach Hessisch Lichtenau West gerichtet. Die BI fürchtet hier eine Umweltverschmutzung durch das hohe Verkehrsaufkommen. Stattdessen solle die Trasse vom Kasseler Kreuz durch die Söhre nach Hessisch Lichtenau verlaufen. Der Wald sollte untertunnelt werden.

Von Frank Thonicke

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