CDU-Stadtbezirksverband im Internet bei Junger Union – Gerücht über Sonderparteitag

Nach Homepage-Sperre: JU nimmt CDU Harleshausen auf

Kassel. Die Harleshäuser CDU ist wieder im Internet präsent. Auf den Seiten der Jungen Union sind Informationen über den Stadtbezirksverband erhältlich: www.ju-ks.de.

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Auf Anweisung von Parteichefin Eva Kühne-Hörmann waren die Seiten des Harleshäuser Stadtbezirksverbands auf der Internetseite der Kasseler CDU gesperrt worden. Grund dafür sei, dass es in Harleshausen derzeit keinen handlungsfähigen Vorstand gebe. Aus Ärger über Kühne-Hörmann waren der Vorsitzende Donald Strube und sein Stellvertreter Lutz Schmidt nach der Kommunalwahl aus der Partei ausgetreten.

Tatsächlich vermuten viele in der CDU aber, dass die offene Kritik aus Harleshausen an Parteichefin Kühne-Hörmann Grund für die Abschaltung der Internetseiten ist. So hatte Martin Kiok, Schriftführer des Stadtbezirksverbandes, den Rücktritt von Eva Kühne-Hörmann gefordert. „So lange unsere Seite auf www.cdukassel.de gesperrt ist, werden wir Sie auf den Seiten der Jungen Union Kassel Stadt unzensiert und völlig frei über alle Neuigkeiten der CDU Harleshausen informieren“, ist dort nun zu lesen.

Fraktion organisiert sich

Unterdessen hat sich die Stadtverordneten-Fraktion der CDU für die kommende Wahlperiode organisiert. Einstimmig seien folgende Stadtverordnete als Vorsitzende folgender Arbeitskreise gewählt worden: Dr. Maik Behschad (Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen), Dominique Kalb (Stadtentwicklung und Verkehr), Stefan Kortmann (Sicherheit, Recht, Integration, Umwelt und Energie), Dr. Michael von Rüden (Schule, Jugend und Kultur) sowie Norbert Hornemann (Soziales, Gesundheit, Sport und Familienpolitik). Zu Kassenprüfern wurden Dr. Jörg Westerburg und Michael Bathon gewählt.

„Die Abstimmung darüber, welches Fraktionsmitglied zukünftig welchen Arbeitsschwerpunkt einnehmen wird, verlief sehr harmonisch“, teilte Fraktionschef Dr. Norbert Wett mit. Noch im Mai soll eine Klausurtagung stattfinden, auf der die inhaltlichen Schwerpunkte für die kommende Wahlzeit festgelegt werden sollen.

Weniger harmonisch dürfte es bei einem Parteitag zugehen. Wegen der Querelen in der Kasseler CDU gibt es offenbar in mehreren Stadtbezirksverbänden das Bestreben, zeitnah über die derzeitige Situation zu diskutieren. Dazu müsste ein Sonderparteitag einberufen werden, den laut Satzung mehrere Stadtbezirksverbände beantragen müssten.

Kritik von den Grünen

Zum Führungsstil von Eva Kühne-Hörmann hat sich auch die Landtagsfraktion der Grünen zu Wort gemeldet. „Gerade als Wissenschaftsministerin ist sie aufgefordert, die Meinungsfreiheit zu wahren und sich mit Argumenten auseinanderzusetzen, statt ihre Kritiker über formale Wege mundtot zu machen“, sagte Sarah Sorge, wissenschaftspolitische Sprecherin in einer Pressemitteilung. (clm)

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