Gericht bestätigt Verbot der Stadt

Corona-Demo bleibt verboten: „Querdenker“ wollen trotzdem kommen

Maskenpflicht in der Kasseler Innenstadt, die von Samstag, 6 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, gilt.
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Maskenpflicht in der Kasseler Innenstadt, die von Samstag, 6 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, gilt.

Ein Gericht hat die für Samstag geplante Corona-Demo in Kassel verboten. Viele „Querdenker“ wollen dennoch kommen. Die Polizei bereitet sich mit einem Großaufgebot vor.

Kassel – Am Donnerstag waren die Organisatoren der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen noch zuversichtlich, dass sie gewinnen würden. Nachdem das Verwaltungsgericht das Verbot der Stadt bestätigt hatte, verkündeten sie bei Telegram: „Wir geben nicht auf.“ Und: „Die Chancen stehen gut, dass das Verbot aufgehoben wird.“

Doch am Freitagnachmittag entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof, dass die Demo unter dem Motto „Mittsommer in Kassel – Bewahren – Versöhnen – Schöpfen“, verboten bleibt. Den Anmeldern von insgesamt drei Versammlungen auf dem Friedrichsplatz, der Schwanenwiese und dem Platz der Deutschen Einheit bleibt nur der Gang vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Freitagabend teilten sie mit: „Wir sehen eher davon ab, das Verbot weiter anzufechten, da wir nicht wollen, dass die Stadt die Bevölkerung mit weiteren Repressalien belegt.“ Damit spielten sie auf die Maskenpflicht an, die von heute, 6 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, gilt.

Corona-Demo in Kassel verboten: „Wir werden uns an einem schönen Ort außerhalb der Maskenzone aufhalten“

Mit ihr hatte die Stadt auf die Ereignisse der Groß-Demo am 20. März reagiert, als sich kaum einer der 20 000 Teilnehmer an die Auflagen gehalten hatte: „Die Stadt wird es nicht dulden, dass erneut durch Rücksichts- und Respektlosigkeit die Gesundheit vieler Menschen gefährdet wird.“

Die Organisatoren, zu denen Gruppen wie „Kassel für Kinder“ und Teile der „Freien Bürger Kassel“ gehören, wollen dennoch „einen schönen Tag in Kassel erleben“, wie sie schrieben: „Wir werden uns an einem schönen Ort außerhalb der Maskenzone aufhalten.“ Die Polizei bereitet sich trotz des Verbots mit einem Großaufgebot vor, wie ein Sprecher sagt. Anders als am 20. März sollen verbotene Versammlungen frühzeitig aufgelöst werden. Auch das Maskengebot in der Innenstadt soll kontrolliert und sanktioniert werden.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof begründete seine Entscheidung „im Wesentlichen mit den bei Versammlungen der ,Querdenker’-Bewegung gesammelten Erfahrungen“. Vor allem am 20. März in Kassel sei es nicht nur zu Auflagenverstößen gekommen, sondern auch zu „aggressiven Verhaltensweisen gegenüber unbeteiligten Passanten“, die Masken trugen. Da bis zuletzt auch in überregionalen Telegram-Kanälen trotz anderer Großveranstaltungen in Hannover und Berlin für Kassel Werbung gemacht wurde, seien die zu erwartenden Teilnehmerzahlen nur schwer einzuschätzen gewesen.

Corona-Demo in Kassel bleibt verboten: Polizei gibt am Bürgertelefon Auskunft

Die zwei Gegendemonstrationen dürfen dagegen stattfinden. Bei den Versammlungen mit den Titeln „Für soziale Pandemiebekämpfung, gegen Wissenschaftsleugnung und Verschwörungsideologie“ (Opernplatz) und „Kassel bleibt solidarisch“ (Altmarkt) hatte das Gericht keine Zweifel, dass sich die Teilnehmer an die Hygienemaßnahmen halten. Jakob Alber, einer der Anmelder, findet es wichtig, „den ,Querdenkern’ die Stadt nicht als Raum zu überlassen. Unter dem esoterischen Deckmantel agieren sie total wissenschaftsfeindlich.“

Mitorganisator Felix Blessmann, der ursprünglich mit 3000 Teilnehmern gerechnet hatte, versicherte gegenüber der HNA: „Ich distanziere mich von Extremismus jeglicher Art“. Ein anderer Mitorganisator schrieb in einem Chat, er sei zuversichtlich, die Todesstrafe für Angela Merkel und Co. noch verhindern zu können. Man dürfe aber auch keine unnötige Milde walten lassen.

Die Polizei gibt Samstag am Bürgertelefon Auskunft: 0561 / 9945 1234.

(Matthias Lohr)

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