Vorgaben ab Montag lassen viele Fragen offen

Coronavirus in Kassel: Chaos um die Lockerungen

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Gilt nicht mehr nur für Lebensmittelgeschäfte und Apotheken: In den Einkaufszentren – unser Foto entstand im Kasseler Dez – dürfen nach Angaben des Landes ab Montag auch sonstige kleinere Geschäfte wieder öffnen.

Ab Montag sollen die ersten Einschränkungen wegen des Coronavirus gelockert werden. Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von unter 800 Quadratmetern dürfen wieder öffnen.

Kfz- und Fahrradhändler sowie Buchhandlungen sogar unabhängig von ihrer Größe. Wie die Neuregelungen ab Montag aber vor Ort umgesetzt werden sollen, dazu fehlten den hessischen Städten und Landkreisen noch am Freitagnachmittag verbindliche Rechtsverordnungen des Landes. Folge: Viele Anfragen, etwa welche Geschäfte jetzt öffnen dürfen und welche nicht, konnten die Kommunen so nicht beantworten.

Auf die Rathäuser kommt demnach viel Arbeit am Wochenende zu. Nach Angaben der Hessischen Staatskanzlei sollten die Verordnungen erst Samstag veröffentlicht werden, am Freitagabend lagen sie dann doch bereits vor. Bis dahin gab es im Internet auf hessen.de nur eine verkürzte Lesefassung. Auch sie vermochte zu wichtigen Fragen keine Antworten zu geben. Ab wann etwa eine Veranstaltung als Großveranstaltung gilt und daher bis 31. August verboten ist.

Diese Frage sei in der Telefonkonferenz von Bund und Ländern am Mittwoch nicht geklärt worden, dies werde erst bei der nächsten „Schalte“ geschehen, sagte Hessens Regierungssprecher Michael Bußer. Da aber die Kontaktsperre weiterhin gelte, nämlich bis mindestens 3. Mai, seien größere Veranstaltungen ohnehin nicht möglich.

Zur Frage der Geschäftsöffnungen erklärte Bußer, die neue Verordnung verbiete die Öffnung von Einkaufszentren wie Dez oder City-Point in Kassel nicht mehr. Bislang hätten in den Zentren bereits Lebensmittelgeschäfte und Apotheken öffnen können. Ab Montag sei dies auch für andere kleinere Geschäfte möglich, wenn diese die Hygienevorgaben einhielten. Untersagt bleibe die Öffnung der Kitas und damit auch die Betreuung durch Kindertagesmütter. Auch wenn dies jetzt, wo viele Eltern wieder in den Geschäften arbeiteten, Probleme bereiten werde.

Die Kritik von Städten und Landkreisen an der späten Vorlage der Rechtsverordnungen will der Regierungssprecher nicht gelten lassen. Die Vertreter der Kommunen seien vom Land am Donnerstag per Telefonkonferenz informiert worden. Zu berücksichtigen seien auch die Besonderheiten dieser Coronakrise. Bußer: „Wir leben nicht in normalen Zeiten.“

Gerade deshalb warteten Stadt, Kreis und Händler in Kassel händeringend auf die Verordnungen. 

Lockerungen ab Montag: Das sagen Stadt und Landkreis

Sie sehen zumindest keinen Anlass, die Bestimmungen durch eigene Verfügungen zu ergänzen. Das ist weder in der Stadt noch im Landkreis Kassel geplant. Nachdem man gestern Nachmittag von der neuen Rechtslage Kenntnis erhalten habe, seien die Vorbereitungen getroffen, berichtete Oberbürgermeister Christian Geselle. „Wir befinden uns nach wie vor in einer Ausnahmesituation. Und die aktuellen Lockerungen bedeuten noch längst keine Rückkehr in unseren gewohnten Alltag.“

Lockerungen ab Montag: Probleme bei der Umsetzung

Nach den neuen Regelungen wird der Kreis der Anspruchsberechtigten für die Notbetreuung von Kindern erweitert. Bereits ab Montag gibt es einen Anspruch unter anderem für berufstätige Alleinerziehende. Wegen der kurzen Vorbereitungszeit stelle das eine große Herausforderung für das städtische Amt Kindertagesbetreuung und die freien Träger dar. Alle Beteiligten seien auch über das Wochenende im Einsatz. Gleichwohl bitte man um Verständnis, wenn Anfang der Woche noch nicht alles reibungslos laufe.

Lockerungen ab Montag: Wird die Stadtbibliothek wieder öffnen?

Nein, noch nicht. Zwar sehen die neuen Regeln auch eine Öffnung der Bibliotheken unter Einhaltung von Abstands- und Hygienevorschriften vor. Die Stadt Kassel bereite sich vor, noch seien aber einige Punkte zu klären, sodass die Stadtbibliothek noch nicht am Montag öffnen könne.

Corona in Kassel: Nach der Corona-Pause haben einige Läden nun wieder geöffnet, von Normalität ist die Stadt allerdings noch weit entfernt. 

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