Gudensberg

Demo auf gesperrter A49 bei Kassel: Warum das die absolute Ausnahme bleibt

A49 an mehreren Tagen stundenlang gesperrt: Umweltschützer demonstrieren für den Wald
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A49 an mehreren Tagen stundenlang gesperrt: Umweltschützer demonstrieren für den Wald

An zwei Samstagen wird die A49 mehrere Stunden für eine Demonstration gesperrt. Doch das wird in Zukunft nicht so häufig passieren.

Kassel - An zwei Samstagen, am 26.09.2020 und wieder am 03.10.2020, wird die A49 ab Gudensberg für mehrere Stunden in Richtung Süden gesperrt. Dass dies für eine Demonstration geschieht, ist laut Hessen Mobil sehr selten.

Das bestätigt auch das Regierungspräsidium (RP) Kassel, das die Rad-Demo der A 49-Gegner genehmigt hat. Schon solch ein Antrag komme äußerst selten vor, sagt RP-Sprecherin Katrin Walmanns.

Stellen kann diesen prinzipiell jeder. Dass es zu einer Genehmigung kommt, sei aber „eine absolute Ausnahme“, so Walmanns. Allgemeingültige Voraussetzungen für eine Genehmigung gibt es nicht. „Das ist eine Einzelfallentscheidung.“ Eine Demo auf einer Autobahn unterliege einer umfangreichen Interessenabwägung. Zum einen gebe es das geschützte Interesse eines Veranstalters an der Durchführung seiner Versammlung – das im Grundgesetz verankert ist. Gleichzeitig schaue man aber auch auf die Beeinträchtigungen und Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung – insbesondere „unter Berücksichtigung der Interessen Dritter und der Sicherheit des Straßenverkehrs“.

Wegen dieser Interessenabwägung hat das RP auch nur den A 49-Abschnitt von Gudensberg bis Neuental für die Demonstration genehmigt. Ursprünglich hatten die Veranstalter gehofft, schon in Kassel mit den Rädern auf die Autobahn fahren zu dürfen.

Auch wenn dies nicht passiert, müssen Autofahrer heute auch in Kassel und Baunatal mit Behinderungen rechnen. Die Strecke der Fahrrad-Demo führt vom Hauptbahnhof (Start dort ist um 9.30 Uhr) über die Frankfurter Straße, die Altenbaunaer Straße, Baunatal und Besse nach Gudensberg, von wo die Demonstrierenden über die gesperrte A 49 und dann weiter bis zum Dannenröder Forst fahren. (Von Marie Klement)

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