Wichtige Fragen und Antworten

Demo und Flashmob: Protest nur mit Anmeldung 

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Mit Hemd, aber ohne Hose: Skurril, lustig und nur scheinbar spontan – Flashmobs, wie hier in der Londoner U-Bahn, werden meist über soziale Netzwerke verabredet. Ziel sind normalerweise nur der Spaß und die überraschten Gesichter von Passanten.

Kassel. In Kassel demonstrierten am Wochenende 300 Erzieher und Eltern gegen das Hessische Kinderförderungsgesetz. Der Protest war nicht angemeldet, weil es sich bei der Versammlung nach Aussage der Demonstranten um einen Flashmob handelte. Fragen und Antworten zum Thema.

Was ist eigentlich ein Flashmob?

Das englische Wort „Flash“ heißt übersetzt Blitz. „Mob“ bezeichnet eigentlich eine aufgebrachte Gruppe von Personen. Bei Flashmobs treffen sich Menschen an einem bestimmten Ort zu einem unpolitischen und skurrilen Treffen: Sie tanzen beispielsweise zum Song „Harlem-Shake“ oder veranstalten eine Kissenschlacht.

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Verabredet wird sich über soziale Netzwerke wie Facebook, per E-Mail und Twitter. Auf ein bestimmtes Signal hin beginnt die Aktion. Für die Passanten scheint alles spontan zu sein. Einen tieferen Sinn gibt es dabei meistens nicht. Der Spaß steht im Vordergrund und dauert Sekunden bis wenige Minuten.

Der jüngste Flashmob hatte einen politischen Inhalt. Ist es dann noch ein Flashmob?

Es gibt auch Flashmobs mit politischer Aussage. Im Internetjargon spricht man dann von Smartmobs, also intelligenten Versammlungen, die aber seltener vorkommen. Von der Organisation her laufen sie ähnlich ab.

Müssen Flash- und Smartmobs angemeldet werden?

„Flashmobs müssen nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden, sofern sie keine Meinung kundtun“, sagt Sven Adam, Verfassungsrechtler und Rechtsanwalt aus Göttingen. Politische Kundgebungen wie Smartmobs müssen demgegenüber wie eine normale Versammlung, bei der eine Meinung geäußert werden soll, angemeldet werden. Ansonsten könnte die Versammlung im schlimmsten Fall aufgelöst werden, sagt Adam. Bei spontanen Versammlungen ist die Anmeldung allerdings nie erforderlich, sagt Adam. Spontan könnte beispielsweise ein überraschendes Ereignis sein, auf das Menschen umgehend reagierten.

Aus Sicht der Stadt handelte es sich bei der Versammlung am Samstag nicht mehr nur um einen Flashmob, sondern um eine politische Kundgebung. Diese hätte beim Ordnungsamt angemeldet werden müssen, sagte Ingo Happel-Emrich, Pressesprecher der Stadt Kassel.

Wer ist für die Genehmigung zuständig?

Öffentliche Versammlungen mit Meinungsäußerung müssen 48 Stunden vorher beim Ordnungsamt angemeldet werden. Dabei müssen der Anlass und ein Leiter benannt werden. Dies kann formlos geschehen, sagt Happel-Emrich. Formulare gebe es beim Ordnungsamt. Die Versammlung wird dann von der Stadt bestätigt. In den vergangenen Jahren gab es jährlich 150 bis 200 Demonstrationen.

Was passiert mit unangemeldeten Veranstaltungen?

„Im konkreten Fall wäre der Protest der Eltern und Erzieher auch kurzfristig bestätigt worden“, sagt Happel-Emrich. Eine spontane Anmeldung sei also möglich gewesen. Wenn die Polizei oder das Ordnungsamt von unangemeldeten und spontanen Veranstaltungen hören, versuche die Stadt Kontakt mit dem Veranstalter aufzunehmen. „In diesem Fall haben wir erst im Nachhinein davon erfahren“, sagt der Pressesprecher.

Was sagt die Polizei zu der Erzieher-Demo?

Normalerweise teile die Stadt der Polizei mit, wenn etwas stattfände, sagt Sabine Knöll, Kriminalhauptkommissarin. In diesem Fall habe man Hinweise erhalten. „Wir hatten die Aktion im Auge“, sagte Knöll.

Von Max Holscher

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