Polizei ist vor Ort - Verkehr behindert

Polizei zieht Fazit zur Demo gegen Rüstungsindustrie in Kassel: Hubschrauber über der Stadt

Am Freitag (28.08.2020) kam es in Kassel zu Verkehrsbehinderungen in der Wolfhager Straße aufgrund einer Demo gegen einen Rüstungsbetrieb. Laut Polizei verlief alles friedlich.

  • In Kassel fand eine Demo gegen Rüstungsbetriebe statt.
  • Dadurch kam es immer wieder zu Verkehrsbehinderungen.
  • Laut Polizei gab es keine Festnahmen.

Update vom Freitag, 28.08.2020, um 19.47 Uhr: Kassel – Der Tag der Proteste gegen die Rüstungsindustrie in Kassel begann am Freitagmorgen um 5.30 Uhr mit einer Blockade der Werkstore von Krauss-Maffei Wegmann (KMW). Den ganzen Tag über folgten mehrere spontane wie angemeldete Demonstrationen, die bis in den Nachmittag hinein die Polizei beschäftigten und für Verkehrsbehinderungen sorgten.

Damit dürften die Aktivisten der Gruppe „Rheinmetall entwaffnen“, die zu den Protesten aufgerufen hatten, zumindest eines ihrer Ziele erreicht haben: Aufmerksamkeit für ihr Thema. Ob sie die Produktion von Rüstungsgütern entscheidend gestört haben, bleibt fraglich. Schon vor Sonnenaufgang hatten zeitweise bis zu 90 Personen drei Eingänge des Werkes von KMW blockiert. Einige Beschäftigte schafften es trotzdem zur Arbeit, zu ernsten Auseinandersetzungen kam es dabei nicht. Das Unternehmen selbst war am Freitag für keine Stellungnahme zu erreichen.

Die Demo gegen die Rüstungsindustrie begann am frühen Morgen. 

Demo in Kassel: Polizei spricht von 250 Teilnehmern

Im späteren Verlauf kam es entlang der Wolfhager Straße, in der Innenstadt und in der Nordstadt von Kassel immer wieder zu größeren und kleineren Demonstrationen, die Polizei sprach von etwa 250 Teilnehmer, die Veranstalter von mehr als 500. Zwei der Demonstrationen waren vorab angemeldet worden, die restlichen Protestzüge entwickelten sich spontan. Am späten Nachmittag fand eine Abschlusskundgebung am Hauptbahnhof statt. Auch Zugänge eines weiteren KMW-Standortes an der Ecke Wolfhager Straße/Westring wurden zeitweise blockiert. Bei Rheinmetall im Industriepark Mittelfeld wurde nicht demonstriert.

Die Polizei ließ die Demonstranten größtenteils gewähren. „Wir begleiten das Ganze eher kommunikativ und achten auf die Verhältnismäßigkeit unseres Eingreifens“, erklärte Polizei-Sprecher Matthias Mänz am Morgen. „Unsere Aufgabe ist es auch, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu wahren.“ Sein Fazit am Nachmittag: „Es ist alles friedlich geblieben, wie wir es uns gewünscht haben. Es gab keine Festnahmen.“ Am Nachmittag waren auch die Werkstore bei KMW nicht mehr blockiert, berichtete Mänz.

Demo gegen Rüstungsindustrie in Kassel. Laut Polizei blieb alles friedlich.

Demo-Teilnehmer kritisieren Rüstungsindustrie in Kassel

Im Zentrum der Kritik der Proteste standen deutsche Rüstungsexporte. Katja (30) aus Berlin sagte: „Bei den Kriegen im Jemen und in Nordsyrien sind deutsche Panzer eingesetzt worden, obwohl die dort nicht sein dürften“, sagte sie. Auch Werner Schulz (75) war aus Berlin für die Proteste angereist. Er sagte: „Ich finde es unerträglich, dass Deutschland Waffen exportiert und damit Kriege anheizt. Solange ich lebe, werde ich etwas dagegen tun.“

Torsten Felstehausen, Kassler Landtagsabgeordneter der Linkspartei, begleitete die Proteste als Beobachter. „Ich sehe hier friedliche Demos und eine entspannte Polizei“, erklärte er am Morgen. Zur Blockade von Straßen und Werkstoren sagte er: „Demos greifen immer in andere Rechtsbereiche ein – ich finde, das muss eine Gesellschaft aushalten.“

Helikopter kreiste über der Demo in Kassel

Für Aufsehen sorgte der über der Stadt Kassel kreisende Hubschrauber der Landespolizei, der auch nachmittags noch im Einsatz war. Viele Leser riefen deshalb in unserer Redaktion an. Der Helikopter, laut Flugverfolgungsdienst „Plane Finder“ vom Typ Eurocopter EC145, gehört zur Polizeifliegerstaffel, die in Egelsbach (Landkreis Offenbach) stationiert ist. Polizei-Sprecher Matthias Mänz: „Aufgrund der angekündigten Blockaden war das erforderlich, damit wir einen Überblick über das Geschehen haben konnten.“

Der Beginn der Demo in Kassel

Update vom Freitag, 28.08.2020, 11.22 Uhr: Kassel - Seit 5.20 Uhr blockieren Aktivisten der Gruppe „Rheinmetall entwaffnen“* drei Zugangstore des Werkes der Firma Krauss-Maffei Wegmann an der Wolfhager Straße in Kassel - dort kommt es aktuell auch zu Verkehrsbehinderungen. Geschätzt sind etwa rund 300 Aktivisten an den verschiedenen Blockaden beteiligt, die genaue Teilnehmerzahl ist von der Polizei bisher noch nicht bestätigt worden.

Die Demonstranten, die teilweise aus anderen Städten angereist sind, fordern den Stopp der Rüstungsproduktion in Deutschland und das Ende von Rüstungsexporten. Die Stimmung vor den Werkstoren ist entspannt, die sitzenden Blockierer trinken Kaffee und essen Brötchen.

Demo gegen Rüstungsindustrie in Kassel: Blockade bei Krauss-Maffei Wegmann in der August-Bode-Straße.

Demo in Kassel: Gegner der Rüstungsindustrie hindern Mitarbeiter

Mitarbeiter, die auf das Werksgelände wollten, wurden von den Demonstranten daran gehindert. Zu ernsteren Auseinandersetzungen kam es dabei aber nicht. Die Polizei sorgte teilweise dafür, dass die Beschäftigten ihre Arbeitsstätte erreichen konnten.

Es werden Flyer von den Demonstranten verteilt, auf denen es heißt: „Unser Protest richtet sich nicht gegen euch, die Beschäftigten in der Rüstungsindustrie. Uns ist bewusst, dass es notwendig ist, zu arbeiten, um Geld zu verdienen. Der Konzern, bei dem ihr arbeitet, ist allerdings dafür verantwortlich, dass weltweit Menschen sterben und Kriege geführt werden können.“

Bisher verlief die Blockade vor dem Werk von Krauss-Maffei Wegmann in Kassel friedlich - die Demonstranten verteilten Brötchen.

Demo in Kassel: Polizei vor Ort - Verkehrsbehinderungen

Die Polizei ist vor Ort und hat auch einen Hubschrauber im Einsatz. Es kommt aktuell zu Verkehrsbehinderungen an der Wolfhager Straße im Bereich der Sickingenstraße und der Hoffmann-von-Fallersleben Straße bis zum Holländischen Platz. Dort haben die Aktivisten die Straße teilweise komplett gesperrt. Vom Holländischen Platz aus gelangt man aktuell nicht in die Wolfhager Straße. Im weiteren Tagesverlauf sind für den Innenstadtbereich weitere Kundgebungen angemeldet. Die Polizei rechnet dann mit weiteren Verkehrsbehinderungen.

Demo gegen Rüstungsindustrie: Neben Blockade auch eine Kundgebung geplant

Um 10 Uhr ist eine Kundgebung am Lutherplatz gestartet, um 16 Uhr folgt eine weitere ab dem Halitplatz an der Holländischen Straße. (Gregory Dauber) *hna.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

Rubriklistenbild: © Schachtschneider, Dieter

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