Bäderdebatte: Protest im Rathaus geriet außer Kontrolle

100 Demonstranten sprengen Sitzung

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Kassel. Etwa 100 der 500 Demonstranten, die am Montag am frühen Nachmittag vor dem Rathaus gegen die drohende Schließung der Freibäder in Harleshausen und Wilhelmshöhe demonstriert hatten, haben im Anschluss die Stadtverordnetensitzung erstürmt. 

Sie haben die Sitzung mit Trillerpfeifen und lautstarkem Protest gesprengt.

Stadtverordnetenvorsteherin Petra Friedrich unterbrach die Sitzung für fast zweieinhalb Stunden und rief den Ältestenrat zusammen. Zeitweise stand die Räumung der Empore durch die Polizei im Raum. Die war nach der Demonstration noch am Ort des Geschehens geblieben, hielt sich deeskalierend zurück und musste am Ende nicht eingreifen.

Schließlich beschloss der Ältestenrat die Zulassung einer Bäderdiskussion im Rahmen der Haushaltseinbringung. Der eigentliche Tagesordnungspunkt zu den Freibädern wurde gestrichen. Dieser Vorgehensweise stimmten die Fraktionen in eilig zusammengerufenen Sitzungen zu. Dann beruhigte sich die Lage, die Demonstranten hielten sich schließlich weitgehend an das Ruhegebot, die Sitzung wurde um 18.40 Uhr fortgesetzt.

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Zur Protestkundgebung hatte die Initiative Junge Kultur Kassel (IJKK) aufgerufen. Kurz nach Beginn der Sitzung stürmten Teile davon in den Saal und ignorierten wiederholte Räumungsandrohungen. Zur Eskalation der Situation war es gekommen, als ein Antrag des CDU-Stadtverordneten Dr. Norbert Wett an den Stimmen von SPD und Grünen scheiterte, den Bäderpunkt an den Anfang der Sitzung vorzuverlegen. Daraufhin skandierten vor alle Linke und Teile der Demonstanten: „Wir sind das Volk.“

Ein Stadtverordneter, der den Job seit Jahrzehnten macht, und in diesem Zusammenhang namentlich nicht genannt werden will, sagte der HNA: „So etwas habe ich noch nicht erlebt.“ Auch Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel kann sich nicht an solche tumultartigen Szenen im Rathaus erinnern.

Bilder von der Demo

Demo für Kasseler Freibäder endet im Sitzungssaal

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