Suche nach alternativem Standort

„Schämen Sie sich“: Karlsplatz vom Tisch - Diskussion um neuen Standort für documenta-Institut

Das Foto zeigt den Parkplatz am Karlsplatz, wo laut Stadtverordnetenbeschluss das documenta-Institut errichtet werden sollte.
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Aus der Luft gesehen: Der Parkplatz am Karlsplatz.

Alles zurück auf Anfang: Die Stadt Kassel sucht ab sofort wieder nach einem Standort für den Bau des documenta-Instituts.

Kassel – Mit den Stimmen von SPD, CDU, AfD, der Fraktion Wir für Kassel (WFK), FDP und Teilen der Linken ist in der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend der bisher geplante und beschlossene Standort Karlsplatz, also der Parkplatz an der Oberen Karlsstraße, vom Tisch gewischt worden.

Die Mehrheit hob damit nach einer teils heftigen Debatte den Stadtverordnetenbeschluss vom 11. Mai für den Bau auf dem Karlsplatz auf. Damit ist das von den Karlsplatz-Anliegern angestrengte und von mehr als 7000 Unterzeichnern unterstützte Bürgerbegehren hinfällig. Den eigentlich für den 06.12.2020 terminierten Bürgerentscheid braucht es nach diesem Beschluss nicht mehr.

Nur die Fraktionen der Grünen und Linken sowie die Freie Wählerin Vera Gleuel und Pirat Volker Berkhout sprachen sich dafür aus, den Bürgerentscheid stattfinden und die Kasseler über die Standortfrage abstimmen zu lassen. Die Planung für einen anderen Bau auf dem Karlsplatz trugen AfD und WFK bei der abschnittsweisen Abstimmung nicht mit.

Ziel der Stadt und Stadtpolitik ist nunmehr die Suche nach einem alternativen Standort für den Institutsneubau, der 24 Millionen Euro kosten soll. Als mögliche Alternativen sollen nach Forderung der CDU die Parkflächen am Staatstheater (Du-Ry-Straße) und hinter dem Ottoneum (Papinplatz) sowie das Grundstück Wilhelmshöher Allee 2-4 in die Standortentscheidung einbezogen werden. Im Gespräch als Plan B ist aber weiterhin auch die sanierungsbedürftige documenta-Halle, die bei Bedarf entsprechend umgestaltet werden könnte. Entschieden ist hier aber noch nichts.

Denn: Wohin die Reise für den Institutsneubau in Kassel gehen wird, ist auch nach der Sitzung unklar. Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) hat sich, wie im Vorfeld angekündigt, am Montagabend nicht weiter dazu geäußert. Er beteiligte sich an der Debatte gar nicht.

Das Wort erhoben andere. Vornehmlich zwischen Stadtverordneten der einstigen Koalitionspartner SPD und Grüne ging es hoch her. Der Grüne Steffen Müller bezichtigte Dietmar Bürger von der SPD der Lüge, der aber erwiderte, die Grünen hätten einst bei der Standortfrage die SPD unter Druck gesetzt: „Das ist schlechter politischer Stil. Schämen Sie sich.“

Standort-Suche für documenta-Institut: Das sind die unterschiedlichen Ansichten zur Kehrwende

Patrick Hartmann, Fraktionsvorsitzender der SPD, die im Mai noch für den Karlsplatz als Standort stimmte, nun aber die Kehrtwende vollzog: „Der Parkplatz am Karlsplatz soll nicht mit dem documenta-Institut bebaut werden. Wir wollen damit eine Hängepartie vermeiden. Der Ausgang des Bürgerentscheids ist nämlich mehr als offen. Außerdem müsste bis zum 6. Dezember jede Planung ruhen. Die Botschaft, Kassel will das documenta-Institut nicht, müssen wir vermeiden. Es geht nicht darum, eine Intrige gegen den Stadtbaurat Nolda zu machen, es geht darum, einen geeigneten Standort zu finden.“

Dr. Michael von Rüden, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Der Karlsplatz kam für uns von Anfang an als Standort nicht in Frage. SPD, Grüne und Linke haben gegen das Bürgerbegehren opponiert. Die SPD hat ihre Meinung geändert, sie deckt sich nun mit der CDU-Position.“

Michael Werl, Fraktionsvorsitzender der AfD: „Wir tragen das Abstandnehmen vom Karlsplatz mit, aber die AfD lehnt einen städtebaulichen Wettbewerb für den Karlsplatz ab.“

Stephanie Schury, Kasseler Linke, die sich bei dem Thema nicht einig ist: „Wir befürworten den Bürgerentscheid, die Bürger sollen selber entscheiden. Schon der Obelisk war für die SPD ein von Oberbürgermeister Geselle geführtes Trauerspiel.“

Vanessa Gronemann von den Grünen: „Ich erinnere daran, dass wir uns documenta-Stadt nennen. Wo gibt es einen besseren Standort als im Herzen der Stadt? Wir halten an der Entscheidung für den Karlsplatz als Standort fest. Was spricht gegen einen Bürgerentscheid? Die SPD ist in rekordverdächtiger Geschwindigkeit umgekippt.“

Matthias Nölke, FDP: „Wir haben das Bürgerbegehren unterstützt. Der Wandel der SPD ist erstaunlich: Wie ein Aal windet sie sich vom Saulus zum Paulus. Wir könnten uns am Karlsplatz auch einen Kinderspielplatz vorstellen.“

Andreas Ernst, „Wir für Kassel“: „Die Unglaubwürdigkeit der SPD wird bleiben, es hätte gar nicht so weit kommen müssen, hätte man gleich im Dezember vom Karlsplatz Abstand genommen.“

Volker Berkhout von den Piraten, der die Entscheidung eigentlich vertagt haben wollte. Dafür fand sich aber keine Mehrheit: „Die SPD handelt aus Angst, nicht aus einer kulturpolitischen Verantwortung. Ein Bürgerentscheid würde die documenta stärken.“ (Andreas Hermann)

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