„Die Basis“

Umstrittene Partei jetzt auch in Kassel – Eklat bei Gründungsversammlung

Findet den basisdemokratischen Ansatz „hochinteressant“: Schauspieler Volker Bruch („Babylon Berlin“), der zuletzt einen Mitgliedsantrag für die Partei „Die Basis“ stellte.
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Findet den basisdemokratischen Ansatz „hochinteressant“: Schauspieler Volker Bruch („Babylon Berlin“), der zuletzt einen Mitgliedsantrag für die Partei „Die Basis“ stellte. Nun gibt es einen Kasseler Kreisverband. (Archivfoto)

Die umstrittene Partei „Die Basis“ hat nun auch einen Kreisverband in Kassel. Bei der Gründungsversammlung kam es zu einem Eklat.

Kassel – Seit vorigem Wochenende gibt es auch in Kassel einen Kreisverband der Partei „Die Basis“, die aus dem Umfeld der Kritiker der Corona-Maßnahmen entstanden ist und seit Wochen bundesweit Schlagzeilen macht. Dabei war die Gründungsversammlung am Sonntag im Gleis 1 im Kulturbahnhof von der Polizei aufgelöst worden – wegen eines ungewöhnlichen Missverständnisses, wie sich jetzt herausstellte.

Laut der Stadt Kassel traf die Anmeldung der Veranstalter erst am Freitag (14.05.2021) vorher im Ordnungsamt ein. Da die am 23. April in Kraft getretene Bundesnotbremse anders als die zuvor gültige hessische Landesverordnung „keine ausdrückliche Regelung zu Parteiveranstaltungen“ enthalte, sei die Rechtslage unklar gewesen, wie ein Sprecher sagt.

Partei „Die Basis“ in Kassel gegründet: Polizei schreitet wegen Corona-Verordnung ein

Die Polizei löste die Gründungsversammlung am Sonntagmorgen (16.05.2021) eine Stunde nach Beginn auf – laut einem Sprecher aufgrund der „untersagenden Verfügung der Stadt“. Auch eine Landesversammlung der Linksjugend Solid im Südflügel wurde durch die Polizei beendet. Erst diese Woche klärte man im Rathaus die Rechtslage. Das Ergebnis: Laut Bundesnotbremse können doch Parteiveranstaltungen stattfinden.

Weder die Betreiberin des Gleis 1 noch die Partei wollen sich offiziell dazu äußern. Laut Polizei bekundeten die 29 Teilnehmer ihren Unmut über die Auflösung. Die meisten hätten keinen Corona-Mundschutz getragen. Letzteres bestreiten Teilnehmer. Unter ihnen sollen mehrere Rechtsanwälte gewesen sein.

Bekannt wurde „Die Basis“, die sich auch „Basisdemokratische Partei Deutschland“ nennt, zuletzt durch den Schauspieler Volker Bruch. Nachdem der „Babylon Berlin“-Star an der umstrittenen Aktion #allesdichtmachen mitgewirkt hatte, kam heraus, dass er einen Antrag auf Parteimitgliedschaft gestellt hatte. Bruch, der beim Dreh wegen eines Attests keine Maske trägt, sagte der „Welt am Sonntag“: „Für mich sind die Inhalte ausschlaggebend.“

„Basis“ Politiker spricht bei „Querdenken“-Demonstration – Partei in der Kritik

Wichtigste Inhalte für „Die Basis“ sind „Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz“, wie die Programmsäulen heißen. Bei der Gründung des Landesverbands Hessen wurde für jeden Bereich ein „Säulenbeauftragter“ gewählt. Eine „Visionsbeauftragte“ gibt es ebenfalls. Vorstandsmitglied ist Christa Heese aus Calden-Meimbressen, eine Heilpraktikerin für Psychotherapie.

Bei der Bundestagswahl tritt der Epidemiologe und Maßnahmenkritiker Sucharit Bhakdi an. Einer der prominentesten „Basis“-Köpfe ist der Göttinger Rechtsanwalt Reiner Fuellmich, der am 20. März bei der „Querdenker“-Demo auf der Schwanenwiese in Kassel von einem „faschistisch-totalitären System“ redete. An anderer Stelle sprach er in Bezug auf Corona-Impfungen von „organisierter Massentötung“. Auch deswegen nennen Kritiker „Die Basis“ eine „Partei für Energetiker, Aidsleugner und Holocaustverharmloser“ (Tagesspiegel). Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg kam die 15.000 Mitglieder zählende Partei auf genau ein Prozent. (Matthias Lohr)

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