Stadtkämmerer Barthel sieht Kassel gut aufgestellt, warnt aber vor weiteren Schulden

„Die Party ist vorbei“

Jürgen Barthel

Kassel. „Wir merken, dass die Banken den öffentlichen Schuldner anders betrachten als noch vor vier Jahren“, sagt Kassels Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD). Wie auf internationalem Parkett, wo der Kollaps ganzer Staaten drohe, stellten sich seit der Finanzkrise die Gläubiger auch bei Kommunen verstärkt die Frage, ob sie ihr Geld eines Tages zurückbekommen.

Um die Kreditwürdigkeit der Stadt ist dem Kämmerer aber zurzeit noch nicht bange. Die Gesamtverschuldung sei in den vergangenen fünf Jahren abgebaut worden. Der im Jahr 2010 wieder angestiegene Wert sei durch den kommunalen Anteil am Konjukturprogramm bedingt (siehe Grafik). Allerdings: Zählt man zu den Verbindlichkeiten Kassels die Schulden der Eigenbetriebe und Unternehmen hinzu, an denen die Stadt Anteile hält, kommt man auf 1,4 Milliarden Euro Schulden.

Laufende Kosten gedeckt

Barthel verweist darauf, dass die Stadt nur Geld für Investitionen aufgenommen habe, nicht aber für die Finanzierung der laufenden Verwaltung (etwa für Gehälter städtischer Mitarbeiter, Kindergärten, Sozialausgaben). Das sehe in Nordrhein-Westfalen bei vielen Kommunen, die sich im Nothaushalt befinden und wegen Problemen bei der Kreditbeschaffung derzeit Schlagzeilen machen, anders aus.

Außerdem sei es der Kämmerei gelungen, die Fälligkeitstermine von Verbindlichkeiten gut zu verteilen, um sogenannte Klumpenrisiken zu vermeiden: Würden alle Beträge auf einen Schlag fällig und läge dieser Termin in einer Hochzins-Phase, sähe die Stadt alt aus. Dieser „Sicherungsmechanismus“ sei jetzt auch wertvoll, falls es bei möglichen Turbulenzen des Finanzsektors schwierig werde, überhaupt Geld zu beschaffen.

Die städtischen Schulden in Höhe von 672 Mio. Euro hat die Stadt Kassel nach Angaben der Kämmerei bei etwa zehn verschiedenen Kreditinstituten. Dabei handele es sich zu 80 Prozent um langfristige Kredite, deren Zinssatz zwar höher liegt (etwa drei Prozent), die dafür aber mehr Sicherheit bieten. Die restlichen 20 Prozent seien kurzfristige Kredite (Zinssatz etwa 1,5 Prozent). Wegen des Entschuldungsprogramms des Landes, über das dreistellige Millionenbeträge winken, müsse man in der Lage sein, damit kurzfristig fällige Kredite abzulösen.

Auch wenn die Stadt derzeit kein Problem hätte, Geld von Banken zu bekommen, kann Barthel nicht versprechen, dass das so bleibt. „Wenn die Banken durch eine Krise kein Geld mehr disponibel haben, könnte die Situation eintreten, dass auch wir keinen Kredit mehr bekommen.“ Oder wenn die Stadt immer mehr Schulden anhäufen würde und ihre Kreditwürdigkeit damit aufs Spiel setze. Deshalb mahnt der Kämmerer zum strikten Sparen. „Die Party ist vorbei.“ Auch wenn es viele schöne Projekte gebe, in die man Geld stecken könnte, pocht der Kämmerer auf einen strikten Sparkurs. „Der sicherste Schutz vor Kreditsorgen ist, erst gar keine Schulden zu machen.“

Von Katja Rudolph

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