Die Parteien in Stadt und Landkreis im Überblick

Kommunalwahl in Kassel: Die Überraschungskandidaten

Die Stadtverordneten (von links) Dr. Bernd Hoppe, Jörg Hildebrandt und Andreas Ernst, die sich zur Fraktion „Wir für Kassel“ zusammengeschlossen haben. Unser Foto zeigt sie Anfang Mai mit Mund-Nasen-Bedeckung in der Stadtverordnetenversammlung im Kongress Palais.
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Wollen zur Kommunalwahl als Wählergruppe antreten: Die Stadtverordneten (von links) Dr. Bernd Hoppe, Jörg Hildebrandt und Andreas Ernst, die sich zur Fraktion „Wir für Kassel“ zusammengeschlossen haben. Unser Foto zeigt sie Anfang Mai mit Mund-Nasen-Bedeckung in der Stadtverordnetenversammlung im Kongress Palais.

Der Kommunalwahlkampf wartet in Kassel mit einer Überraschung auf: Die Fraktionslosen-Fraktion Ernst-Hoppe-Hildebrandt will als Wählergruppe antreten. Der aktuelle Stand der Parteien im Überblick.

Kassel - Wer gedacht hatte, nach dieser Wahlperiode würde es in Kassel mit dem politischen Wirken des Ex-FDP-Mannes Andreas Ernst, des Ex-Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernd Hoppe und des Ex-CDU-Fraktionsmitgliedes Jörg Hildebrandt vorbei sein, der hat sich geirrt. Zumindest im nahenden Kommunalwahlkampf wollen die drei Fraktionslosen, die sich in der Stadtverordnetenversammlung kürzlich zur Fraktion „Wir für Kassel (WfK)“ zusammengeschlossen haben, noch ein Wörtchen mitreden. Erklärtes Ziel ist es, bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 in Kassel als neue Wählergruppe anzutreten.

Die Fraktion soll den Grundstein bilden, berichtet Andreas Ernst. Die Wählergruppe stehe allen offen, die sich für die Stadt engagieren und auf der Liste kandidieren wollten. Für was man inhaltlich stehe, solle in den nächsten Monaten herausgearbeitet werden. Bislang lässt sich das gemeinsame Anliegen des unterschiedlichen Trios laut Ernst auf diesen kurzen Nenner bringen: „Die Stadt gehört dem Bürger, nicht dem Oberbürgermeister.“

Nach dem Hessischen Kommunalwahlgesetz (KWG) müssen die Wahlvorschläge spätestens am 69. Tag vor dem Wahltag vorliegen, also bis 4. Januar. Bis dahin haben Parteien und Wählergruppen Zeit, sich über Inhalte und Personalien klar zu werden. In den meisten Parteien, die in der Stadtverordnetenversammlung sind, laufen bereits die Vorbereitungen. Der aktuelle Stand im Überblick:

SPD: Die SPD will über ihre Kandidatenlisten auf dem Parteitag am 12. September beschließen, kündigt Parteichef Ron-Hendrik Hechelmann an. Drei von vier Stadtteilforen fanden statt, das letzte Forum fiel wegen Corona aus. 2016 trat Dr. Günther Schnell als Spitzenkandidat an. Nachdem Patrick Hartmann ihn bereits als Fraktionschef abgelöst hat, ist zu erwarten, dass Hartmann auch Spitzenkandidat wird.

CDU: Eva Kühne-Hörmann ist gerade als CDU-Kreisvorsitzende bestätigt worden. 2016 war sie Spitzenkandidatin. Ob sie das 2021 wieder macht, lässt sie offen. Sie wolle den Dingen nicht vorgreifen, sagt Kühne-Hörmann. Inhaltlich bereite sich die CDU seit geraumer Zeit auf die Wahl vor. Die Klärung der Personalfragen folge noch.

Grüne: Die Grünen stecken mitten in der Aufstellung des Wahlprogramms. Die Kandidatenlisten sollen Ende September beschlossen werden. Eva Koch war 2016 Spitzenkandidatin. Nachdem der ehemalige Parteichef Boris Mijatovic den Fraktionsvorsitz übernommen hat, gilt 2021 seine Spitzenkandidatur als wahrscheinlich.

AfD: In der AfD muss ein neuer Spitzenkandidat her, weil Vorgänger Dieter Gratzer erst als Fraktionschef und dann als Stadtverordneter ausschied. Wie Kreissprecher Thomas Schenk berichtet, sollen Wahlprogramm und Kandidatenliste im September beschlossen werden.

Linke: Die inhaltliche Diskussion werde bis tief in den Herbst fortgesetzt. Die Aufstellung der Kandidatenlisten sei für November geplant, sagt Fraktionschef Lutz Getzschmann. Ziel sei es, in mehr Ortsbeiräten anzutreten.

FDP: Matthias Nölke will sich auch für 2021 als Spitzenkandidat bewerben. Das kündigt der Bundestagsabgeordnete an. Im November werde man das Programm verabschieden und die Kandidatenlisten aufstellen.

Freie Wähler/Piraten: Freie Wählerin Vera Gleuel und Pirat Volker Berkhout bilden eine Fraktion mit der Rest-FDP. Wie es weitergeht, ist offen. „Überlegungen und Diskussionen zur Kommunalwahl laufen noch“, sagt Berkhout.

Kreis Kassel: Über Listen und Kandidaten wird erst im Herbst entschieden 

Corona hat auch die Planung der Parteien für die Wahl in den 28 Gemeinden und Städten des Landkreises durcheinandergewirbelt. Dementsprechend ist die Kandidatensuche längst nicht abgeschlossen, die Wahlprogramme noch in der Entstehungsphase und Wahlversammlungen teils noch nicht terminiert.

Neben ihren Stadtverordneten oder Gemeindevertretern werden die Bürger im Landkreis am 14. März auch ihren Kreistag und – wenn vorhanden – ihre Orts- und Ausländerbeiräte wählen. Auch die Landratswahl wird sehr wahrscheinlich an diesem Tag stattfinden, sagt Kreiswahlleiter Jürgen Sommer. Das müsse der Kreistag, der erst am 23. September wieder tagt, aber noch beschließen. An der Wahlliste für den Kreistag arbeiten die dort vertretenen Parteien bereits, heißt es auf Nachfrage bei den Kreisverbänden von SPD, CDU, AfD, Grünen, Freien Wählern, FDP und der Linken. Noch haben die Parteien reichlich Zeit, ihre Vorbereitungen abzuschließen. Wahlvorschläge können laut Gesetz bis zum 69. Tag vor der Wahl eingereicht werden. Das ist diesmal der 4. Januar.

SPD und CDU haben auch bereits einen Termin, um zu beschließen, wer ins Rennen für den Kreistag geht. Die SPD tagt am 20. November in Frommershausen, bei der CDU entscheiden die Delegierten am 7. November in Martinhagen. Im November sollen laut CDU-Kreisgeschäftsführer Martin Roth auch Mitgliederversammlungen stattfinden, um Listen für die kommunalen Parlamente zu verabschieden. Die AfD will diese im September stattfinden lassen, die Grünen im Oktober. Auch Die Linke peilt dafür den Herbst an. Freie Wähler und FDP haben sich noch nicht festgelegt.

Das hat auch mit der Suche nach potenziellen Kommunalpolitikern zu tun. Insbesondere kleinere Parteien haben mitunter große Probleme, für jede Kommune eine eigene Liste aufzustellen. „Deshalb habe wir noch keine Versammlungen angesetzt. Wir müssen erst einmal überlegen, wo wir uns aufstellen“, sagt Anne Werderich, Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Kassel-Land. Es werde auch aufgrund der Altersstruktur immer schwieriger, Kandidaten zu finden. Auch die Grünen haben sich noch nicht endgültig entschieden, in welchen Kommunen sie ins Rennen gehen.

Bei dieser Wahl wolle man neben den Orten, in denen man bereits vertreten ist, auch in Liebenau antreten und wünsche sich das auch für Baunatal und Vellmar, heißt es von der Linken. In diesen Kommunen hofft auch die AfD neu ins Parlament einzuziehen, sagt Kreisvorstandssprecher Florian Kohlweg. Auch Lohfelden hat die junge Partei im Blick. Man sei momentan auf der Suche nach Kandidaten. „Wir wollen dafür auch Leute ansprechen, die sich vielleicht bundespolitisch nicht mit unserer Partei identifizieren können, sich aber kommunalpolitisch konservativ und alternativ engagieren wollen“, so Kohlweg.

Bei SPD und CDU macht man sich etwas weniger Sorgen, geeignete Kandidaten zu finden. Sicherlich müsse je nach Lage vor Ort teils harte Überzeugungsarbeit geleistet werden, dramatisch sei die Situation aber nicht, sagt Sebastian Keese, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirk Kassel-Land. Noch optimistischer ist die CDU. Kreisgeschäftsführer Martin Roth sagt, die Kandidatensuche laufe bisher recht erfolgreich. „Das ist wohl auch auf die für die CDU sehr erfreulichen Umfrageergebnisse zurückzuführen“. Und die Wahlprogramme? Daran werde fleißig gearbeitet, heißt es von allen Seiten.

Gewählt wird am 14. März 2021

Die Kommunalwahlen in Hessen werden am Sonntag, 14. März 2021, stattfinden, erstmals zusammen mit den Ausländerbeiratswahlen. Das hat der Landtag beschlossen. In Kassel könnten die Wahlberechtigten an diesem Mär-Sonntag womöglich noch zu einer weiteren Stimmabgabe aufgerufen werden: zur Abstimmung über den Bürgerentscheid gegen den von der Stadtverordneten-Mehrheit beschlossenen Bau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz.

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