Dezernentenwahl in Kassel: Drei Bewerber sind zur Vorstellung eingeladen
Überraschung: Auf Wunsch von Fraktionen sollen sich am Montag in der Stadtverordnetensitzung drei Bewerber für die Dezernentenstelle vorstellen.
Kassel – Im Mittelpunkt der Stadtverordnetenversammlung am Montag steht in Kassel die Wahl einer neuen Dezernentin beziehungsweise eines neuen Dezernenten. Für die Grünen tritt die ehrenamtliche Stadträtin Nicole Maisch an. Überraschend ist die 40-Jährige aber nicht die einzige Bewerberin, die sich am Montag in der Sitzung vorstellen soll. Fragen und Antworten:
Wieso sollen sich nun doch mehr als eine Bewerberin zur Wahl vorstellen?
Nach Informationen unserer Zeitung haben sich kürzlich im nicht-öffentlichen Wahlvorbereitungsausschuss fünf der insgesamt 13 Bewerberinnen und Bewerber auf die Dezernentenstelle mit den Aufgabenbereichen Jugend, Gesundheit, Bildung und Chancengleichheit präsentiert. Klar war, dass sich Grünen-Kandidatin Maisch den Stadtverordneten am Montag vorstellen wird. Im Ausschuss soll es aber Fraktionen gegeben haben, die sich die Vorstellung weiterer Bewerber in der Sitzung gewünscht haben. Wer das ist, ist nicht bekannt. Jedoch erklärte die Stadt am Mittwoch auf Anfrage, dass zur persönlichen Vorstellung und zur Wahl einer beziehungsweise eines hauptamtlichen Beigeordneten drei Bewerberinnen beziehungsweise Bewerber eingeladen sind. Nach der in der Stadtverordnetenversammlung geübten Praxis erhalten sie jeweils eine Redezeit von etwa 20 Minuten.
Was könnte das für Nicole Maisch und die Grünen bedeuten?
Laut Koalitionsvertrag haben die Grünen das Vorschlagsrecht für die nach dem Weggang von Ulrike Gote unbesetzte Dezernentenstelle. Zur Dezernentenwahl reicht die einfache Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung. Die Grünen haben 20, die SPD hat 17 Sitze – macht 37 der insgesamt 71 Sitze im Kasseler Stadtparlament. Wenn Grüne und SPD sich an den Koalitionsvertrag halten, steht die Mehrheit für Maisch. Andere Bewerberinnen oder Bewerber hätten damit keine Chance.
Warum wollen dann andere Fraktionen überhaupt, dass sich noch weitere Bewerber vorstellen?
Das ist schwer zu sagen. Zumal CDU, FDP und AfD die Ausschreibung der Stelle abgelehnt haben. Vielleicht hoffen Fraktionen darauf, dass einzelne Stadtverordnete der Grünen und/oder der SPD bei der geheimen Abstimmung von der Koalitionslinie abweichen und so die Mehrheit für Maisch verloren geht. Dass sich dann aber eine Mehrheit für eine andere Bewerberin oder einen anderen Bewerber finden lässt, gilt als absolut unwahrscheinlich.
Bleiben die anderen Bewerber anonym?
Nein. Bis zum jetzigen Zeitpunkt des Verfahrens konnten Bewerberinnen und Bewerber auf die Dezernentenstelle anonym bleiben. Die Vorstellung am Montag in der Stadtverordnetenversammlung ist jedoch öffentlich. Sie müssen sich also zu erkennen geben, obwohl sie aller Wahrscheinlichkeit keine Chance haben, gewählt zu werden. Die spannende Frage ist daher, ob sie dennoch die Einladung annehmen und sich persönlich vorstellen.
Was steht noch auf der Tagesordnung?
„Der Klimakrise entschieden begegnen“, lautet ein Beschluss von 2019, zu dem der Magistrat Bericht erstatten will. Weitere Themen, über die auch diskutiert werden, sind Anträge der Fraktionen: Die CDU fordert ein Konzept zu Quartiersgaragen. Die Linke beantragt die Aufnahme von Geflüchteten aus der Grenzregion zwischen Polen und Belarus, die Anpassung der Stellplatzsatzung sowie
Solidarität mit dem Streik im Sozial- und Erziehungsdienst. Die grün-rote Koalition will den Magistrat bitten, einen sogenannten Schattenpreis von mindestens 195 Euro pro Tonne Kohlendioxid bei allen Investitionsentscheidungen und der Vergabe von Aufträgen einzuführen.
Können noch Besucher an der Sitzung teilnehmen?
Nein, für die Stadtverordnetensitzung, die am Montag um 16 Uhr im Kongress Palais beginnt, gibt es laut Stadt keine Einlasskarten mehr.
Welche Corona-Maßnahmen gelten in der Sitzung?
Nach Angaben der Stadt gilt weiter die 3G-Regelung. Teilnehmer und Gäste müssen Geimpft- oder Genesenen-Nachweis oder aktuellen Negativ-Test vorlegen. Zudem ist eine medizinische Maske (OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2) zu tragen – auch nach dem Auslaufen der Maskenpflicht.
(Andreas Hermann)