Durchfahrt an der Theaterstraße: Verstöße im Minutentakt

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Will Verwarngeld nicht akzeptieren: Alexandra Simon vor der Durchfahrt in die Theaterstraße. Foto: Ludwig

Kassel. An der nur für Anlieger freigegebenen Durchfahrt vom Ständeplatz in die Theaterstraße kann das Ordnungsamt derzeit große Kasse machen. Wegen der baustellenbedingten Staus auf der Fünffensterstraße nutzen Hunderte Autofahrer diese Durchfahrt als Abkürzung in die Innenstadt.  

Die meisten sind sicher keine Anlieger. Alexandra Simon hingegen arbeitet im Stadthotel und darf die Durchfahrt nutzen, um zu den Parkplätzen des Hotels zu gelangen. Dennoch bekam sie ein Verwarngeld.

Als sich die HNA mit der 37-Jährigen vor Ort trifft, lässt sich beobachten, wie viele Autofahrer ein Verwarngeld von 20 Euro riskieren. Im Minutentakt nutzen Autofahrer verbotenerweise die Abkürzung - nur einer fährt die dortigen Parkplätze an. Nur dieser gilt nach der Straßenverkehrsordnung als Anlieger.

Die Stadthotel-Mitarbeiterin parkt hingegen regelmäßig auf den dortigen Parkplätzen - Dienstbeginn ist um 15 Uhr. Dennoch wurde sie am 4. April um 14.48 Uhr von einem Ordnungspolizisten aufgeschrieben. „Als ich einige Tage später einen Verwarngeldbescheid bekam, wollte ich die Angelegenheit beim Ordnungsamt aufklären.“

Dr. Bernd Stein

Aber das Amt berief sich auf die Aussage des Ordnungspolizisten. Dieser habe beobachtet, wie Alexandra Simon an dem Tag eben nicht zu den Parkplätzen gefahren sei, sondern weiter auf die Wolfsschlucht. Wochen nach dem Ereignis habe sich dieser noch daran erinnern können, dass Simon nicht die Geschwindigkeit reduziert habe, um nach Parkplätzen zu suchen.

Alexandra Simon muss aber gar nicht nach Parkplätzen suchen. Sie fährt am unteren Ende der Theaterstraße, kurz bevor diese auf die Wolfsschlucht mündet, auf einen Parkplatz, der sich hinter einem automatischen Rolltor verbirgt. Dieses Rolltor ist von der Durchfahrt aus kaum zu sehen. „Ich frage mich, ob der Beamte überhaupt weiß, wo die Parkplätze des Stadthotels liegen“, sagt Simon. Ein direktes Gespräch mit dem Beamten habe man ihr verweigert.

Stattdessen teilte ihr das Ordnungsamt mit, dass es auf die 20 Euro bestehe. Simon hat dafür kein Verständnis: „Mein Chef hat mir sogar angeboten, dass das Ordnungsamt ihn nach meinem Dienstbeginn befragen kann“, sagt Simon. Es gehe ihr nicht um das Geld, sondern um die Behauptung, sie habe sich falsch verhalten. Daher werde sie das Geld nicht bezahlen.

Der Kasseler Verkehrsrechtler Dr. Bernd Stein rät in solchen Fällen abzuwägen, ob sich eine juristische Auseinandersetzung lohne. „Wer nicht rechtsschutzversichert ist, der riskiert einen dreistelligen Betrag“, sagt Stein.

In Fällen wie diesem, wo es keine weiteren Zeugen gibt, hänge der Ausgang des Verfahrens davon ab, wem der Richter glaube. Deshalb würden die Aussagen der Beteiligten auf Widersprüche hin überprüft. Bis zum Skandal um die unzulässigen Kasseler Blitzer hätten Richter die Schilderungen von Hilfspolizisten häufig nicht hinterfragt. Dies habe sich geändert.

Die Stadt Kassel weiß um die aktuell viel genutzte Abkürzung durch die Theaterstraße, verstärkte Kontrollen fänden aber nicht statt.

Von Bastian Ludwig

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