Schließung scheint besiegelt – Stadt klagt nicht gegen Erlass

Eichendorff-Schule: Ab 2014 keine neuen Schüler mehr

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Schließung ist wahrscheinlicher geworden: Die Stadt will keine Rechtsmittel gegen einen Erlass des Kultusministeriums einlegen, in dem eine Umwandlung der Eichendorff-Schule in eine Integrierte Gesamtschule abgelehnt wird.

Bettenhausen. Das Aus für die Eichendorff-Schule scheint besiegelt. Ab 2014 sollen keine neuen Schüler mehr in die fünfte Klasse aufgenommen werden, sagt Gabriele Steinbach, Leiterin des Schulverwaltungsamts. Nach den Sommerferien würden letztmalig 21 Schüler aufgenommen.

Die Schüler der Klasse fünf und sechs sollten nach der Förderstufe auf andere Schulen wechseln. Die Eltern seien informiert. Schüler der Klassen sieben bis zehn könnten ihre Abschlüsse noch in Bettenhausen machen. Damit würde die Schule bis 2017 bestehen.

Unterdessen gab Schuldezernentin Anne Janz (Grüne) bekannt, dass die Stadt keine Rechtsmittel gegen den Erlass des Kultusministeriums einlegen werde. In dem Erlass hatte Kultusministerin Nicola Beer (FDP) die Pläne der Stadt abgelehnt, die Schule als Integrierte Gesamtschule weiterzuführen. Mit der Umwandlung sollte der Schule, die von zurückgehenden Schülerzahlen betroffenen ist, eine Perspektive eröffnet werden.

Update

Diese Meldung wurde um 17.15 Uhr aktualsiert

Nachdem Janz die Stadtverordneten über ihre Entscheidung informiert hatte, regte sich Widerstand – nicht nur bei der Opposition. Denn die Dezernentin hatte im Schulausschuss angekündigt, gegen den Erlass Widerspruch einzulegen. Nach Rücksprache mit dem Rechtsamt habe sich ergeben, dass ein Widerspruch aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei. Als einziges Rechtsmittel bleibe eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, von der sie wegen geringer Erfolgsaussichten absehe.

In einem solchen Gerichtsverfahren müsse die Stadt unter anderem belegen, dass eine freie Wahl des Bildungsgangs ohne die Eichendorff-Schule nicht gewährleistet ist. Dies sei nicht möglich – denn es gebe auch ohne die Schule ausreichende Kapazitäten und ein breites Schulangebot.

Anne Janz

Bei der Frage, ob das Land einen Weg offen gelassen hat, die Schule dennoch zu erhalten, äußern sich Ministerium und Stadt unterschiedlich. Während Janz darauf verweist, dass ihr in dem Erlass die Auflage erteilt wird, mit Planungen für die Aufhebung einer der drei kooperativen Gesamtschulen - Eichendorff-Schule, Hegelsbergschule oder Carl-Schomburg-Schule - zu beginnen, wird dies von Schwarz-Gelb in Wiesbaden und Kassel anders gesehen.

Landtagsabgeordneter Jürgen Lenders (FDP) sagte: „Wiesbaden hat die Türen zum Erhalt der Schule offen gelassen, aber von den Verantwortlichen in Kassel scheint niemand durchgehen zu wollen.“ So sei die Möglichkeit einer gemeinsamen Verbundschule mit der Carl-Schomburg-Schule nie geprüft worden. Diese Prüfung solle noch geschehen, teilte das Schulverwaltungsamt mit. Dafür sei bis Herbst 2014 Zeit.

Am 27. August wird die Schule über das weitere Vorgehen informiert. Gerüchte von der Opposition, die Stadt habe Pläne für eine Wohnbebauung auf dem Areal, dementierte Stadtbaurat Christof Nolda.

Von Bastian Ludwig und Christina Hein

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