Rechtslage eindeutig - Gehwege müssen von Anliegern eisfrei gehalten werden

Gefährlich: Michael Jäger stürzte auf vereistem Gehweg. Wer für das Räumen verantwortlich ist, weiß er nicht.

Kassel. Gefahren, die von vereisten Gehwege ausgehen, sind zurzeit ein Problem für viele Fußgänger in Stadt und Landkreis. Am Wochenende war es genau an dieser Stelle einer alten Dame passiert, und er hatte ihr noch auf die Beine geholfen.

Mittwoch ist Michael Jäger auf dem vereisten Gehweg selbst gestürzt und hat sich dabei das Knie verletzt. Der 56-jährige Jäger war mit seinen Hunden auf dem Forstbachweg Richtung Lohfelden unterwegs. Kurz nach der Bushaltestelle Wahlebach erstreckt sich entlang eines großen Gartengrundstücks auf einer Länge von 150 Metern eine Gehwegstrecke, die dieser Tage pure Eisfläche ist. „Die Haltestelle ist frei, danach kommen Eisschollen.“

Nachdem sich der Forstfelder beim Ordnungsamt nach den Verantwortlichen erkundigt hatte, sei er an die Stadtreiniger verwiesen worden. Dort sei ihm empfohlen worden, den Rechtsweg zu beschreiten. Doch Jäger hat das gar nicht vor. „Es ärgert mich nur, dass sich keiner verantwortlich fühlt und ich nicht herausbekomme, wer verantwortlich ist“, sagt Jäger. Er selbst habe vor seinem Haus stets Schnee und Eis geräumt und dafür gesorgt, dass der Gehweg auch während seines Urlaubs frei ist.

„Die Rechtslage ist eindeutig“, sagt Bettina Funke von den Stadtreinigern: Der anliegende Grundstückseigentümer ist dafür zuständig, die Gehwege vor seiner Haustür zu räumen. Das gelte auch für Gartengrundstücke und zwar für die Zeit zwischen 7 und 20 Uhr. Funke: „Fällt jemand in dieser Zeit hin, ist der Eigentümer haftbar.“ Gibt es nur einen Gehweg, wechselt sich der anliegende Eigentümer mit dem gegenüberliegenden jährlich ab.

Die Stadtreiniger seien nur für öffentliche Wege, Plätze, Treppen und Brücken verantwortlich. Die KVG sorge ihrerseits dafür, dass die Haltestellen schnee- und eisfrei sind.

Wer als Eigentümer nicht in der Lage ist, den Winterdienst vor seiner Tür zu leisten, könne einen professionellen Dienst beauftragen, sagt Funke. Neben vielen anderen leisten auch die Stadtreiniger diesen Winterdienst im Auftrag von Privatleuten. Sie setzen dafür einen Kleintraktor ein. Die Kosten betragen 7,60 Euro pro angefangenen laufenden Meter zuzüglich Umsatzsteuer. Pro Auftrag werden mindestens zehn Meter (76 Euro pro Jahr) berechnet. Der Preis gilt für den kompletten Winter, also vom 1. November bis 31. März.

Von Christina Hein

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