Es geht ihm nicht ums Geld, sondern ums Prinzip

Mann aus Wien bekommt aus Kassel Bußgeldbescheid über 10 Cent

Fühlt sich vom Regierungspräsidium Kassel veräppelt: Harry Jarosch aus Wien.
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Fühlt sich vom Regierungspräsidium Kassel veräppelt: Harry Jarosch aus Wien.

Harry Jarosch kommt sich ein bisschen veräppelt vor. Er hat vom Regierungspräsidium Kassel einen Bußgeldbescheid über 10 Cent bekommen.

Kassel/Wien – Harry Jarosch kommt sich ein bisschen veräppelt vor. „Es ist doch lächerlich“, sagt er mit einem Dialekt, der seine Herkunft verrät: Jarosch lebt in Wien – also dort, wo die Menschen am herrlichsten fluchen. Und Harry Jarosch regt sich auf – über 10 Cent, die das Regierungspräsidium von ihm fordert. Dabei geht es ihm nicht ums Geld, sondern ums Prinzip. Was ist da los? Der 77-Jährige ist Antiquitätenhändler, fünfmal im Jahr fährt er mit dem Auto nach Deutschland und besucht dort Märkte. Dass er geblitzt wird, kommt vor. „Meistens sind das 20 Euro, die ich zahlen muss.“ Aber nun ist es anders gekommen.

Harry Jarosch wird am 10. Dezember auf der Autobahn 3 in Hattersheim geblitzt – Südhessen. Die festgestellte Geschwindigkeit beträgt 101 km/h. Erlaubt sind dort 80. Einen Monat später erhält der Wiener Post vom Regierungspräsidium Kassel (RP), dessen Zentrale Bußgeldstelle für entsprechende Verstöße in Hessen zuständig ist. In dem Informationsschreiben wird er aufgeklärt über seine Tat, die offiziell eine Verkehrsordnungswidrigkeit ist. Die Geldbuße dafür betrage 70 Euro, heißt es. Als Betroffener hätte Jarosch zusätzlich die Gebühren und Auslagen in Höhe von mindestens 28,40 Euro zu tragen. Sollte er den Verstoß zugeben, könne er den Gesamtbetrag von 98,40 Euro auf das entsprechende Konto überweisen. Jarosch überlegt nicht lange und zahlt.

Zwei Wochen später allerdings erhält er wieder ein Schreiben aus Kassel – das RP meldet sich erneut, diesmal mit einem Bußgeldbescheid. Dort werden die zu zahlenden Posten aufgeführt: Da ist die Geldbuße in Höhe von 70 Euro, da ist die Gebühr in Höhe von 25 Euro und da sind die Auslagen in Höhe von 3,50 Euro. Macht: 98,50 Euro. Nach Abzug der bereits überwiesenen 98,40 Euro bleiben exakt noch – 10 Cent.

Jarosch kann darüber nur mit dem Kopf schütteln. Ihn wundert vor allem der hohe Aufwand – zwei Briefe ins Ausland, zweimal Porto. „Was soll das?“ Und der zweite Brief nur wegen 10 Cent? „Das kann nicht wahr sein.“

Kann es doch. Katrin Walmanns, Pressesprecherin des RP, klärt auf – und sie stellt klar: Einen zweiten Brief hätte Jarosch so oder so bekommen. Das sei bei einer Bußgeldsache stets so und habe rechtliche Gründe. Erst werde der Betroffene informiert, dann folge der Bußgeldbescheid, gegen den Einspruch eingelegt werden könne.

Was aber ist nun mit den Gebühren und den Auslagen? Auch hier gibt es feste Regeln, auf die Walmanns verweist. Bei einem Bußgeldbescheid muss der Betroffene nämlich nicht nur das Bußgeld bezahlen, sondern auch für die Bearbeitungsgebühren aufkommen. Diese betragen fünf Prozent der Geldbuße, mindestens jedoch 25 Euro. Hinzu kommen pauschal 3,50 Euro für die Erhebung von Auslagen, die durch die Zustellung von Dokumenten anfallen. Ergebnis: Der Bußgeldbescheid gegen Jarosch ist korrekt. Nur beim Informationsschreiben hat sich wohl der Bearbeiter ein bisschen verrechnet, als er Bußgeld, Mindest-Bearbeitungsgebühr und die Pauschale für die Auslagen zusammengerechnet hat. So kommt es zur Differenz von 10 Cent.

Katrin Walmanns sagt: „Das wirkt absurd, kann aber vorkommen.“ Sie beruhigt zugleich: Wer einen Betrag von 10 Cent nicht mehr überweise, werde in der Regel nicht mehr angemahnt. Harry Jarosch will trotzdem noch einmal Geld nach Kassel überweisen: „Jetzt zahl ich einen Euro, damit die Verwirrung noch größer wird.“ (Florian Hagemann)

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