Eine Million ist schon weg - Fragen nach dem Aus für das Justizzentrum

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Noch Platz: Das früher vom Bundesarbeitsgericht genutzte Gebäude am Bundessozialgericht (Pfeil) an der Heerstraße steht seit zwei Jahren leer. Es bietet Platz auf fünf Geschossen.

Kassel. Der Verzicht auf den Bau des Justizzentrums am Brüder-Grimm-Platz und der mögliche Umzug des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Räume am Bundessozialgericht werfen viele Fragen auf.

Die Entscheidung des Landes, auf das Bauvorhaben in öffentlich-privater Partnerschaft zu verzichten, hat auch weitreichende Folgen für die Museumspläne von Stadt und Land, wonach auf dem Weinberg das Grimm-Museum und das Tapetenmuseum entstehen sollen. Wir sind den drängendsten Fragen nachgegangen.

Bietet der Gebäudeflügel am Bundessozialgericht überhaupt genügend Platz?

Nach Darstellung des Finanzministeriums reichen die Flächen aus, um den VGH dort unterzubringen. Ob das Sozial- und / oder das Verwaltungsgericht ebenfalls dort angesiedelt werden könnten, wird noch geprüft.

Wann würde der VGH in das BAG-Gebäude an der Heerstraße umziehen?

Der Umzug ist zurzeit nur eine Option. Vor einem Umzug müsste das Gebäude umgebaut und modernisiert werden. Einen Zeitplan gibt es noch nicht.

Gibt es dort auch Möglichkeiten der Erweiterung?

Auf dem brachliegenden Grundstück auf der anderen Seite der Heerstraße wäre Platz für einen Neubau. Das Areal ist 3722 Quadratmeter groß und gehört dem Bund.

Was würde allein die Sanierung des VGH-Altbaus am Grimm-Platz kosten?

Das wird nach Angaben des Landes zurzeit noch geprüft.

Was wird aus der geplanten Grimm-Stätte in der Torwache, wenn der VGH am Grimm-Platz bleiben sollte?

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Darauf gibt es noch keine Antwort. Nach den bisherigen Plänen wollte die Stadt das Grundstück für das Tapetenmuseum des Landes gegen die Torwache tauschen, die dem Land gehört. Nun müsse geklärt werden, unter welchen Bedingungen man die Torwache bekommen könne, sagt Magistratssprecher Hans-Jürgen Schweinsberg. Die Stadt ist auch bereit, dem Land das Grundstück auf dem Weinberg zum Verkehrswert zu verkaufen. Kunstministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hat aber bereits signalisiert, dass dies für sie keine Lösung ist. In ihrem Etat sei Geld für Grunderwerb nicht vorgesehen.

Wie realistisch ist es, dass das Grimm-Museum und das Tapetenmuseum am Brüder-Grimm-Platz anstatt auf dem Weinberg entstehen?

Die Stadt hält an ihren Plänen fest, das Grimm-Museum auf dem Weinberg zu bauen. Was das Tapetenmuseum des Landes betrifft, gibt es keine konkrete Antwort. Noch gebe es dazu keine Überlegungen, heißt es aus dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst.

Was passiert mit dem Grundstück an der Wilhelmshöher Allee, wenn es nicht für das Tapetenmuseum und den VGH gebraucht wird?

Dann soll eine der Lage entsprechende andere Lösung gefunden werden. Der erste Ansprechpartner wäre in diesem Fall die Stadt Kassel, heißt es aus Wiesbaden.

Wie viel Geld hat das Land bereits für die Planung des Justizzentrums ausgegeben?

Für das Grundstück neben dem VGH-Gebäude hat das Land laut Finanzministerium 720.000 Euro gezahlt, weitere 180.000 für den Bebauungsplan und den städtebaulichen Wettbewerb. Hinzu kommen Abbruch- und weitere Kosten.

Von Ellen Schwaab

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