Stadtkämmerer Barthel: Gewerbesteuer-Einnahmen machen Stadt unabhängiger

Kassel. Beim Pro-Kopf-Aufkommen an Gewerbesteuern ist Kassel auf den 6. Platz geklettert. Zum Vergleich: Im Vorjahr hatte die Stadt auf Platz 10 gelegen, zwei Jahre zuvor noch auf Rang 13.

Dr. Jürgen Barthel

„Eine sensationelle Entwicklung“, kommentiert dies Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel. Die Zeiten, in denen Kassel als „das Armenhaus Hessens“ gegolten habe, seien wohl endgültig vorbei. Bei der Gewerbesteuer-Dynamik liege Kassel jetzt auch „deutlich über wesentlich größeren Städten“, betont Barthel, verweist aber zugleich auf den beträchtlichen Schuldenstand Kassels und die nach wie vor hohe Quote an Sozialtransferzahlungen, die die Stadt leisten muss. „Wir sind noch lange nicht saniert“, mahnt der Stadtkämmerer.

„Sehr, sehr erfreulich“ jedoch sei nicht nur die steigende Wirtschaftskraft pro Einwohner, sondern auch die Entwicklung des GewerbesteuerAufkommens in absoluten Zahlen. Die geplanten Einnahmen von 135 Millionen Euro im laufenden Jahr würden aller Voraussicht nach deutlich übertroffen, sagt der Kämmerer. Er erwarte eine Summe, die „sehr nahe“ am Rekord-Ertrag des Vorjahres in Höhe von 164 Mio. Euro liegen werde.

Bei aller Freude über die steigende Finanzkraft Kassels weiß Barthel aber, dass die städtischen Gesamteinkünfte noch von allerlei anderen Faktoren als nur der Gewerbesteuer abhängen. Je höher die eigenen Steuereinnahmen, desto weniger Geld gibt es aus dem kommunalen Finanzausgleich, der den Städten und Gemeinden ermöglicht, ihre zentralen Aufgaben zu erfüllen.

Laut Barthel sind daher in der Statistik des Städtebundes nicht die absoluten Zahlen aussagekräftig, weil diese von Jahr zu Jahr schwanken. Barthel erkennt jedoch einen Trend, dass Kassel im Vergleich zu anderen Städten immer besser dasteht, was die eigene Finanzkraft betrifft. Ein Sprecher des Deutschen Städtebundes in Berlin bestätigt auf HNA-Anfrage diese Einschätzung: „Kassel ist zu groß, als dass es sich nur um Einmal-Effekte handeln könnte.“

Wirtschaftsorientierte Politik

In der Kennzahl „Gewerbesteueraufkommen je Einwohner“ ist nach seinen Worten hauptsächlich abgebildet, wie sich Firmenneuansiedlungen und -vergrößerungen im Vergleich deutscher Städte auswirken und wie krisenfest sich die Betriebe vor Ort erweisen. Unter diesem Blickwinkel betrachtet, fehle Kassel nicht mehr viel, um „zu den Top Ten bundesweit“ zu gehören, meint Kämmerer Barthel: Es mache sich bemerkbar, dass im Kasseler Rathaus eine entschieden wirtschaftsorientierte Politik betrieben werde.

Dass Kassel in puncto Gewerbesteuer-Dynamik auch an Großstädten des Rhein-Main-Gebiets vorbeigezogen ist, erfüllt den langjährigen Kämmerer mit einem gewissen Stolz. Das Ziel müsse nun sein, auch bei der Arbeitslosenquote und der Einkommensteuer-Entwicklung „an Wiesbaden und Darmstadt heranzukommen“, sagt Barthel.

Von Axel Schwarz

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