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Einspruch gegen Strafbefehl: Prozess gegen Chef von Kagida

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Von: Claas Michaelis

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Michael Viehmann
Michael Viehmann

Kassel. Michael Viehmann, Organisator der Demonstrationen der Gruppe Kagida, hat Einspruch gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Kassel wegen Volksverhetzung eingereicht.

Das teilte Matthias Grund, Pressesprecher des Kasselers Amtsgerichts, auf Anfrage mit. Damit wird der Fall nun in einem Gerichtsprozess verhandelt. Wann es dazu kommt, sei noch nicht klar, sagte Grund.

Die Kasseler Staatsanwaltschaft wirft Viehmann Volksverhetzung durch eine Äußerung auf einer von ihm betriebenen Seite im sozialen Netzwerk Facebook vor. Laut

Kagida steht für "Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes"

Strafbefehl hätte Viehmann eine Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen entrichten müssen. Die Höhe eines Tagessatzes richtet sich nach dem Einkommen des Beschuldigten.

Anlass für das Verfahren ist ein Eintrag vom 31. Juli 2014 bei Facebook. Dort soll der 46-jährige Viehmann das Bild eines mutmaßlichen toten, teilweise verschütteten Kleinkindes eingestellt und judenfeindlich kommentiert haben. Den Wortlaut veröffentlichen wir hier bewusst nicht.

Dadurch sieht die Staatsanwaltschaft den Bestand des Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch erfüllt. Der Eintrag sei geeignet, „zur Aufstachelung zum Hass gegen eine religiöse Gruppe den öffentlichen Frieden zu stören“, hatte Dr. Götz Wied, Sprecher der Staatsanwaltschaft, mitgeteilt.

Als die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Februar bekannt geworden waren, hatte Viehmann auf Anfrage der HNA offengelassen, ob er tatsächlich Urheber des Facebook-Eintrags war. Manfred Mattis, Vorsitzender der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Kassel, hatte seinerzeit gesagt, dass Viehmann ihm gegenüber bestritten habe, den Eintrag verfasst zu haben.

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