Fraktionsloser Stadtverordneter fühlt sich überrumpelt

Streit in Kasseler Koalition: Ernst kritisiert Oberbürgermeister und Magistrat

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Umstritten: Neben Fußball- und Hockeyplatz soll südlich des Auestadions eine zweite Eishalle gebaut werden. Der Stadtverordnete Andreas Ernst enthielt sich bei der Abstimmung.

Mit seiner Enthaltung bei der Abstimmung über die Eishalle sorgt der Stadtverordnete Andreas Ernst für Gesprächsstoff. Gegenüber der HNA kritisierte er den Magistrat. Ist die Koalition in der Krise?

Hätte Patrick Hartmann mitbekommen, was am Montagabend in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung passiert ist, wäre er überrascht gewesen. So sagt es der SPD-Fraktionsvorsitzende wenige Tage später. Doch von dem ungewöhnlichen Wahlvorgang, der nun für Gesprächsstoff sorgt, hat er erst im Nachhinein erfahren.

Bei der Abstimmung über eine zweite Eishalle am Auepark hatte sich der fraktionslose Andreas Ernst, der mit SPD und Grünen die Rathauskoalition bildet, überraschend enthalten. Zwar beschlossen die Stadtverordneten auch ohne Ernst, dass mit einer ersten Planung für den Bau südlich der bestehenden Eissporthalle begonnen werden soll. Aber gegenüber der HNA begründete Ernst seine Enthaltung mit einer grundsätzlichen Kritik am hauptamtlichen Magistrat.

Vom Magistrat "überrumpelt"

Der 47-Jährige, der 2016 für die FDP in die Stadtverordnetenversammlung einzog und mittlerweile fraktionslos ist, fühlt sich vom Magistrat „veräppelt und nicht ausreichend informiert“. Über die Eissporthalle hätten die Stadtverordneten schon vor langer Zeit beraten, ehe Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) und Magistrat die Stadtverordneten mit einem neuen Vorschlag „überrumpelt“ hätten. Ähnlich sei es auch schon beim Obelisken und dem documenta-Institut gewesen.

Der Sozialdemokrat Hartmann kann die Kritik nicht nachvollziehen: „Im Koalitionsausschuss haben wir über alle Themen gesprochen. Dort kann er auch jederzeit Fragen stellen.“ Ganz ähnlich sieht das der erkrankte Rathaus-Chef Geselle. Sein Pressesprecher Claas Michaelis teilt mit: „Selbstverständlich werden alle Stadtverordneten bei sämtlichen Entscheidungen ordnungsgemäß informiert.“

Allerdings hatte der Stadtverordnete Matthias Nölke (FDP) jüngst im Verkehrsausschuss kritisiert, dass er von Geselles Vorhaben, eine zweite Eishalle errichten zu wollen, erst aus unserer Zeitung erfahren habe.

Dinge kritischer betrachet

Knirscht es womöglich in der Koalition? Laut Hartmann ist das nicht der Fall: „Ich sehe keinen Anlass zum Kriseln.“ Und Boris Mijatovic vom grünen Koalitionspartner findet die Zusammenarbeit mit Ernst „sehr vertrauensvoll“. Auch bei Konflikten „haben wir einen guten Austausch“.

Dagegen ist Ernst offensichtlich nicht zufrieden: „Man hat mich einige Zeit links liegen gelassen.“ Zuletzt hatte er schon moniert, dass das lange geplante Jugendgremium auf sich warten lasse. Nun kündigt er an: „Von meiner Seite aus werden Dinge jetzt kritischer beobachtet.“ 

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