Jusos kritisieren Asta-Koalition: Abgeordnete verließen Sitzung nach Abstimmung zu Untersuchungsausschuss

Eklat im Studierendenparlament

Oliver Schmolinski

Kassel. Aufgeheizte Debatten, wüste Beschimpfungen und ein Parlament, dem die Abgeordneten zu später Stunde davonliefen: Die Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) der Uni Kassel am Mittwochabend endete im Chaos. Die Juso-Hochschulgruppe, seit Februar in der Opposition, wirft der Asta-Koalition jetzt in einer Pressemitteilung undemokratisches und beleidigendes Verhalten vor.

Endgültig aus dem Ruder lief die Sitzung offenbar, als die Jusos die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gefordert hatten. Hintergrund: Der neue Asta hatte in seiner Geschäftsordnung festgelegt, dass neben der Vorsitzenden Lea Heidbreder (Grüne) und ihrer Stellvertreterin Annegret Montag (KUS) auch ein Vertreter von Kawiar zeichnungsberechtigt sein soll - sprich: Rechnungen und Überweisungen unterschreiben darf. Und zwar Jonas Eickholl, Referent für Hochschulpolitik.

Das widerspricht aber der grundlegenden Finanzordnung der Studentenschaft. Dort ist festgeschrieben, dass neben Vorsitzendem und Vize nur der Finanzreferent zeichnungsberechtigt ist. Darauf hatten die Jusos hingewiesen.

„Wir haben einen Fehler gemacht und werden das berichtigen“, sagt Asta-Chefin Lea Heidbreder. „Deswegen gleich einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, ist übertrieben.“ Die Jusos hingegen halten eine Prüfung unter Aufsicht des Stupa für nötig: „Es geht um große finanzielle Beträge, das kann uns sonst unter Umständen um die Ohren fliegen“, sagt Oliver Schmolinksi von den Jusos.

Nachdem das Stupa für die Einrichtung eines solchen Ausschusses gestimmt hatte, verließen die Abgeordneten von Grünen, KUS und Kawiar den Raum, sodass das Parlament nicht mehr beschlussfähig war. Die Vertreter für den Untersuchungsausschuss konnten nicht mehr gewählt werden. Es sei bereits nach 1 Uhr nachts gewesen, sagt Lea Heidbreder, und es sei kein Antrag auf Verlängerung der Sitzung gestellt worden, wie das Vorschrift sei. „Wir waren daher nicht mehr tagungsfähig. Daraufhin sind unsere Parlamentarier gegangen.“

Das sei nicht nur undemokratisch, sondern auch „eine Frechheit“, sagt Oliver Schmolinski von den Jusos. „Bei der Abstimmung davor, die zugunsten der Koalition ausging, hat es noch keinen gestört, dass es so spät war.“ KOMMENTAR

Von Katja Rudolph

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