Falsche Stimmzettel im Wahllokal Friedrichsgymnasium: Zweitstimmen werden gezählt

98 Erststimmen für die Tonne

Kassel. Bei der Wahl der Direktkandidaten für den Landtag haben 98 Kasseler ihre Stimme vergeblich abgegeben: Wegen versehentlich falsch ausgegebener Wahlzettel im Wahllokal Friedrichsgymnasium werden ihre Kreuzchen für die Kandidaten nicht gezählt.

Die Panne passierte am Sonntagmorgen im Wahlraum für den Stimmbezirk 113. Der gehört zum Wahlkreis 4 (Kassel-Ost). Ausgegeben wurden ab 8 Uhr bis etwa 11.45 Uhr aber die Stimmzettel für den Wahlkreis 3 (Kassel-West). Statt Jörg Hildebrandt (CDU) und Wolfgang Decker (SPD), zwischen denen sich der Wettstreit um das Direktmandat im Wesentlichen abspielte, standen also Eva Kühne-Hörmann und Uwe Frankenberger auf dem Stimmzettel. Die kann man aber nur im Kasseler Westen wählen. Die Druckerei hatte die falschen Zettel in den Karton gepackt.

Am Sonntagabend war Kassels Kreiswahlleiter Hans-Jochem Weikert noch davon ausgegangen, dass 299 Stimmzettel falsch ausgegeben wurden (wir berichteten). Beim Auszählen der Stimmen habe sich aber herausgestellt, dass es nur 98 waren, erklärte Weikert am Montag. In dem Karton, der laut Etikett 300 Stimmzettel für den Wahlkreis 4 enthielt, habe sich lediglich ein Stapel mit 100 falschen Stimmzetteln befunden.

Klar ist, dass der Fehler keine Auswirkung auf das Wahlergebnis hatte: Denn der Sozialdemokrat Wolfgang Decker zog im Wahlkreis Kassel-Ost das Direktmandat mit einem Vorsprung von fast 5000 Stimmen zu Jörg Hildebrandt.

Der Wahlvorstand im Wahllokal hatte am Sonntag beschlossen, die Erststimmen zu zählen und einfach auf den korrekten Kandidaten umzulegen (also beispielsweise das Kreuz für Frankenberger seinem Parteikollegen Decker zuzuschlagen). Bei der Sitzung des Wahlausschusses am kommenden Donnerstag will Wahlleiter Weikert aber vorschlagen, dass die Erststimmen für ungültig erklärt und aus dem Ergebnis herausgerechnet werden: Der Wählerwille sei nicht zweifelsfrei erkennbar. Denn bei einer Personenwahl könne man nicht mit Sicherheit feststellen, welchen Kandidaten der Wähler auf dem richtigen Stimmzettel angekreuzt hätte, sagt Weikert. Die Zweitstimmen für die Partei können hingegen normal gewertet werden.

Wähler bemerkten nichts

Obwohl die Stimmzettel sich sogar farblich unterscheiden (Rosa für Kassel-Ost, Blau für Kassel-West), war den Wahlhelfern der Fehler zunächst nicht aufgefallen. Erst als der nächste Stapel Stimmzettel ausgegeben wurde, bemerkten sie den Unterschied. Auch keinem der 98 betroffenen Wähler fiel auf, dass auf dem Stimmzettel die falschen Kandidaten aufgelistet waren.

Von Katja Rudolph

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