Neue Herrin der Torwache

Eva Kühne-Hörmann als Justizministerin: Setzt sie nun ihre Museumspläne um?

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Eva Kühne-Hörmann

Kassel/Wiesbaden. Oktober 2013 gab es Krach in der früheren schwarz-gelben Koalition in Wiesbaden: Das Justizministerium, damals noch in der Hand der FDP, und Wissenschafts- und Kunstministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) stritten über die Medien um das Gebäude des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH) samt Torwache am Brüder-Grimm-Platz in Kassel.

Kühne-Hörmann warf den Juristen damals vor, ihre Pläne für das Tapetenmuseum an dem Standort zu verzögern. Die Juristen konterten. VGH-Präsident Dr. Karl-Hans Rothaug erklärte in einer Pressemitteilung, dass die Ministerin mit diesen Behauptungen „die Grenzen des Hinnehmbaren deutlich überschritten“ habe.

Dr. Rudolf Kriszeleit, damals noch Staatssekretär im Justizministerium, prangerte Kühne-Hörmanns Stil an. Ein Ministerium kommuniziere mit einem anderen Ministerium nicht über die Medien. Und es „kommuniziere auch nicht wie ein Marktschreier mit einem Obersten Gericht“.

Eva Kühne-Hörmann

Jetzt ist alles neu: Kühne-Hörmann ist plötzlich keine Wissenschafts- und Kunstministerin mehr, sondern Justizministerin. Damit ist sie oberste Dienstherrin der hessischen Justizangestellten. Die Karten werden neu gemischt. Was wird aus dem VGH? Müssen die Juristen jetzt doch schneller ihre Koffer packen als gedacht oder wirft Kühne-Hörmann die Museumspläne jetzt über Bord? Fragen, die man derzeit im hessischen Justizministerium noch nicht beantworten möchte.

Sprecher Dr. Hans Liedel weist auf Anfrage der HNA auf den bevorstehenden Antrittsbesuch der Ministerin in Kassel hin. Voraussichtlich am 13. Februar werde Kühne-Hörmann den VGH besuchen. Mit dem Präsidenten würden dann auch Standortfragen erörtert. Noch im Oktober 2013 hatte Kühne-Hörmann zum wiederholten Mal gefordert, dass die Torwache, dieser „authentische Ort“, in dem die Märchensammler und Sprachforscher Jacob und Wilhelm Grimm gelebt haben, so schnell wie möglich für die Öffentlichkeit „begehbar“ wird. Einziges Problem waren die Richter: Die Torwache wird vom VGH als Sitzungssaal genutzt.

Kühne-Hörmann schlug deshalb vor, dass der VGH, der ohnehin in den nächsten Jahren in das ehemalige Finanzamt an der Goethestraße umziehen wird, die Torwache vorzeitig räumen soll und zwischenzeitlich Sitzungssäle an anderen Gerichtsstandorten nutzt. Auch drängte sie auf einen schnelleren Umzug aus dem Gerichtsgebäude, in das die Kunstministerin das Tapetenmuseum unterbringen wollte.

Von Ulrike Pflüger-Scherb

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