Stadtverordnetenversammlung

Ex-Liberale Janusch wechselt in Kasseler SPD-Fraktion

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Kassel. Von der FDP zur SPD: Was die Fraktionen betrifft, hat Dr. Cornelia Janusch jetzt den Wechsel vollzogen. Seit 1. April gehört die 44-Jährige als 22. Mitglied der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung an.

Den Wechsel in die SPD als Partei strebe sie nicht an, betont Janusch. Zumindest noch nicht. Den Eintritt in die Fraktion bezeichnet sie als konsequenten Schritt. Sie stamme aus einem sozialdemokratischen Elternhaus und wolle sich langfristig – also auch nach der laufenden Legislaturperiode – in der Kasseler Kommunalpolitik engagieren. „Etwas für die Menschen zu erreichen, gelingt am effektivsten innerhalb einer Fraktion“, sagt die Brasselsbergerin.

„Unbefriedigender Status“

Eine Rolle für ihre Entscheidung spielt auch die Tatsache, dass der Status einer fraktionslosen Stadtverordneten oft unbefriedigend ist. Fraktionslose bleiben in vielen Gremien wie in den Ausschüssen außen vor, können an den Sitzungen lediglich als Gast ohne Stimmrecht teilnehmen. Nach Bruch der FDP-Fraktion und mehr als einem Jahr als fraktionsloses Mitglied der Stadtverordnetenversammlung wolle sie nun die gute Zusammenarbeit mit SPD und Grünen durch ihren Beitritt zur SPD-Fraktion verankern. Janusch: „Gerade in der Kommunalpolitik heißt es abseits großer Parteiprogramme Kompromisse zu finden und umzusetzen. In diesem Sinne betrachte ich meine bisherige politische Arbeit, welche in den bestehenden Koalitionsvertrag eingeflossen ist und auch meine persönliche Unterschrift trägt.“

Sitzverteilung

Vor ziemlich genau einem Jahr haben Janusch und Andreas Ernst nach ihrem Streit mit dem Vorsitzenden Matthias Nölke und ihrem Ausstieg aus der FDP-Fraktion als Fraktionslose („Liberale Liste“) die Koalition mit SPD und Grünen in Kassel begründet. Diese verfügt nur über eine Stimme Mehrheit, stellte sich bislang aber als erstaunlich stabil heraus. Immerhin brachte sie so umstrittene Vorhaben wie die KVG-Liniennetzreform und so knappe Wahlen wie die der neuen Dezernenten durch.

Ernst bleibt fraktionslos

Durch Januschs Wechsel in die SPD-Fraktion hat sich an der Ein-Stimmen-Mehrheit der Koalition nichts geändert. Andreas Ernst will fraktionslos bleiben und weiterhin zu der Rot-Grün-Liberalen Koalition in Kassel stehen, wie er versichert. Er verstehe Januschs Entscheidung, man wolle weiterhin als Duo zusammenarbeiten.

Der Einstieg bei SPD oder Grünen kommt für Ernst nicht in Frage. Sein Ziel sei es, zur nächsten Kommunalwahl tatsächlich mit einer Liberalen Liste in Kassel anzutreten. Allein als Fraktionsloser stelle er nun keine Liste mehr da. Letztlich komme es aber auf seine Stimme an. Und, so Andreas Ernst: „Ich bin kein bequemer Mensch.“

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