Rechtsanwalt: Zu wenig Personal am Landgericht – Verfahren zu lang

Fehlen in Kassel Richter ?

Axel Dohmann

Kassel. Der Rechtsanwalt Axel Dohmann widerspricht den Aussagen von Dr. Wolfgang Löffler, Präsident des Landgerichts Kassel: Es sei nicht richtig, dass ausreichend Richterstellen vorhanden sind. Löffler hatte dies in einem HNA-Interview gesagt.

Auslöser war ein Fall aus dem Oktober 2004, als ein Asylbewerber auf der Kurt-Schumacher-Straße getötet worden war. Die beiden mutmaßlichen Täter saßen erst fünf Jahre später auf der Anklagebank und wurden in der vergangenen Woche vor der Sechsten Strafkammer des Kasseler Landgerichts wegen Totschlags und Körperverletzung verurteilt. Der Vorsitzende Richter hatte das lange Verfahren mit der Belastung der Kammer begründet. In dem Prozess verteidigte Dohmann einen der Angeklagten. Diesem Richter wolle er keine Vorwürfe machen. „Aber es ist vier Jahre lang nichts passiert mit der Akte.“ Grund dafür sei die Unterbesetzung des Gerichts.

Als Grund für die Verzögerung hatte Löffler genannt, dass Prozesse gegen Untersuchungshäftlinge immer Vorrang hätten. So wolle es die Rechtsprechung. Auch diese Aussage relativierte Dohmann. Löffler habe nicht erwähnt, dass gegen seinen Mandanten ein Haftbefehl vorgelegen habe, der lediglich außer Vollzug gesetzt war. Eine erneute Invollzugsetzung hätte jederzeit erfolgen können.

Auch in solchen Fällen verlange die Rechtsprechung zwingend die schnellstmögliche Aburteilung. Danach seien die verfassungsmäßigen Rechte seines Mandanten hier schwerwiegend verletzt worden. (clm) Archivfoto:  Herzog

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