Es geht ums Geld

Feuerwehrverein verklagt Stadt - Vorwürfe gegen Bürgermeister Kaiser

Jürgen Kaiser

Kassel. Zwischen dem Feuerwehrverein und der Stadt Kassel ist ein heftiger Streit ausgebrochen. Vorläufiger Höhepunkt: Der Verein hat jetzt Zivilklage gegen die Stadt Kassel eingereicht.

Der Verein mit seinen 315 Mitgliedern ist so etwas wie der Förderverein für die Berufsfeuerwehr. Er will nun seit 2012 ausstehende Zahlungen der Stadt für die Nutzung seines Geländes geltend machen. Insgesamt geht es um eine Summe von etwa 18.000 Euro.

In einem offenen Brief erhebt der Vorstand des Feuerwehrvereins schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Jürgen Kaiser (SPD). Als Brandschutzdezernent sei er für die Eskalation verantwortlich.

Kaiser hatte Zahlungen von 1500 Euro pro Quartal für die Nutzung des Vereinsgeländes durch die Stadt 2012 gestoppt. Seither seien alle Versuche, sich zu einigen, gescheitert, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Feuerwehrvereins, Gerhard Pasche. So habe man mehrere Monate vergeblich versucht, einen Termin bei Kaiser zu bekommen.

Die stadteigene Berufsfeuerwehr nutzt das Gelände des Feuerwehrvereins an der Fulda für Übungen unter anderem zur Wasserrettung. Zudem steht dort seit Langem ein Spezialcontainer für Trainings. Laut einer Nutzungsvereinbarung aus dem Jahr 2002 muss die Stadt für jeden Tag der Nutzung 95 Euro zahlen. Mündlich habe sich der Verein der Einfachheit halber mit der Stadt auf eine Pauschale von 1500 Euro pro Quartal geeinigt, was auch jahrelang Praxis war. Der Verein pocht nun auf diese Absprache.

Bürgermeister Kaiser sieht das anders. Pauschale Zahlungen seien im Vertrag nicht vorgesehen. Zudem sei eine einwandfreie Abwicklung notwendig - jeder Tag müsse in Rechnung gestellt werden. Wegen der gestoppten Zahlungen stehe der Verein vor finanziellen Problemen, sagte Pasche. Die früheren Feuerwehr-Chefs Disse und Krütt sagten, sie seien „traurig“ über den Streit.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.