Finanzministerium richtet keine Dienststelle ein - Bundespolizeidienststelle wird erörtert

Flughafen in Calden bleibt ohne Zoll

Flughafen ohne Zoll: Das Finanzministerium will keine Dienststelle einrichten. Foto: Archiv

Calden. Am neuen Flughafen Kassel-Calden wird es keine eigene Zolldienststelle geben. Ungewiss ist, ob die Bundespolizei dort mit einer eigenen Dienststelle vertreten sein wird.

Diese Auskünfte erhielt jetzt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ullrich Meßmer auf Anfragen an das Finanz- sowie das Innenministerium.

Um die Kosten für eine eigene Zolldienststelle zu rechtfertigen, seien mindestens 2000 bis 3000 zollrelevante Flugverkehre im Jahr erforderlich, teilte der Parlamentarische Staatsekretär im Finanzministerium, Hartmut Koschyk, Meßmer mit. In den Jahren 2010 und 2011 sei es in Calden allerdings zu weniger als 250 solcher Flugbewegungen gekommen. Der Staatsekretär hielt fest, dass die zollrelevanten Flüge regelmäßig bundesweit erfasst und ausgewertet würden. Koschyk: „Inwiefern sich der Ausbau des Flughafens Kassel-Calden auf die Zahl der zollrelevanten Flugbewegungen auswirkt, bleibt abzuwarten.“

Ebenso abzuwarten bleibt, ob die Bundespolizei in Calden mit einer eigenen Dienststelle vertreten sein wird. In seinem Antwortschreiben an Ullrich Meßmer wies der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Ole Schröder, darauf hin, dass aufgrund einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Hessen die Bundespolizei von 1995 bis 2002 in Calden für die Fluggast- und Gepäckkontrolle zuständig gewesen sei. „Die Aufgabenwahrnehmung wurde jedoch mangels Flugverkehr eingestellt“, so Schröder. Das Land hatte zuvor den Flugplatz von der Liste der Flughäfen gestrichen, an denen Luftsicherheitsmaßnahmen nötig sind.

Derzeit, so Schröder, werde zwischen dem hessischen Verkehrsministerium und dem Bundesinnenministerium „konstruktiv erörtert“, wie die Lufsicherheitsaufgaben am ausgebauten Flughafen Kassel-Calden ab April 2013 wahrgenommen werden.

Von Gerd Henke

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