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Bürgerbegehren: Stadt soll sich von Kassel-Calden trennen

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Von: Bastian Ludwig

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Kassel. Mit einem Bürgerbegehren soll die Stadt Kassel dazu aufgefordert werden, aus dem Gesellschaftsvertrag der Flughafen GmbH Kassel auszusteigen. Das Begehren wurde von der Wählergruppe „Demokratie erneuern“ gestartet, die ab sofort Unterschriften sammelt.

Die Stadt hält 13 Prozent an der Flughafen GmbH. Weil der Flughafen dauerhaft Defizite erwirtschaften werde, sei es nicht hinnehmbar, dass die verschuldete Stadt als

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Gesellschafter dafür aufkommen müsse, begründen die Initiatoren ihr Begehren.

Weil die Stadt unter dem kommunalen Schutzschirm stehe, gebe es den für ein Bürgerentscheid nötigen wichtigen Grund für einen Austritt. Dieses Jahr kalkuliert die Flughafen GmbH mit einem Defizit von 6,6 Mio. Euro. Die Stadt müsste wie auch der Landkreis Kassel, der ebenfalls 13 Prozent der Anteile hält, 858.000 Euro übernehmen.

Um die nötige Unterstützung für einen Bürgerentscheid zu erreichen, müssen die Initiatoren zunächst 4400 Unterschriften wahlberechtigter Kasseler sammeln. Wird die Grenze erreicht und scheitert das Begehren nicht an formalen Gründen, käme es zu einem Bürgerentscheid, bei dem 25 Prozent aller stimmberechtigten Bürger für das Ansinnen stimmen müssten. Zu den Initiatoren gehört Bernd Hoppe, Vorsitzender der Wählergruppe und Kassels ehemaliger SPD-Chef. (bal)

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