Subventionen müssen nicht mehr angemeldet werden

Keine Gefahr mehr von der EU für den Kassel Airport

+
Kassel Airport

Kassel/Calden. Gute Nachrichten für den Airport Kassel: Die Europäische Union (EU) will offensichtlich nicht mehr mitbestimmen, wenn es um Beihilfen für den Flughafen geht.

Das hieße, dass der Fortbestand des Flughafens möglicherweise im Spätsommer nicht mehr von der hessischen Landesregierung geprüft werden müsste.

Flughafen-Chef Lars Ernst ist hoch erfreut über das Zeichen, das die EU nun setzt. „Das ist für uns natürlich super“, sagte er gestern gegenüber der HNA.

Die Überprüfung des Fortbestands des Kasseler Flughafens steht allerdings auch im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Wiesbaden. Ob das nun weiter gilt, war am Donnerstag unklar. Allgemein war bereits davon ausgegangen worden, dass es wegen des Engagements des Reiseveranstalters Schauinsland und der Fluglinie Sundair mit der Stationierung einer Maschine gut für den Flughafen aussehe – selbst nachdem Amazon die Frachtflüge eingestellt hat.

Die EU will künftig öffentliche Investitionen in Regionalflughäfen erleichtern. Das heißt konkret: EU-Mitgliedsstaaten wie Deutschland müssen ihre Investitionsförderungen für Flughäfen mit weniger als drei Millionen Passagieren pro Jahr gar nicht mehr in Brüssel anmelden.

Das gilt nicht nur für Calden, sondern auch für Flughäfen wie Paderborn, Dortmund und Leipzig. Für den Kasseler Airport gibt es obendrein noch eine weitere Erleichterung aus Brüssel: Für Flughäfen mit weniger als 200.000 Passagiere im Jahr (trifft auf Calden zu) dürfen auch die Betriebskosten von den jeweiligen Landesregierungen abgedeckt werden. Bisher mussten Zuschüsse von der EU notifiziert werden.

Im Hessichen Finanzministerium heißt es in einer ersten Reaktion, der Umgang des Kasseler Airports mit der EU werde dadurch bestimmt nicht schwerer. Näheres müsse man erst prüfen.

Warum hält die EU sich jetzt raus?

Bisher hatte die EU strikte Vorschriften erlassen, wenn es um Regionalflughäfen ging. Eine hieß: Bis zm Jahr 2024 sollten die Flughäfen sich selbst finanzieren, ohne Unterstützung. Konzepte dafür mussten der EU vorgelegt werden. Nun will man sich raushalten. Warum? EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte, es gelte in Brüssel jetzt der Grundssatz, „in großen Fragen Größe und Ehrgeiz zu zeigen und sich in kleinen Fragen durch Zurückhaltung und Bescheidenheit auszuzeichnen“. Für kleine Flughäfen heißt das, dass nach EU-Ansicht öffentliche Hilfen keinen wesentlichen Einfluss auf den Wettbewerb hätte

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.