Linke will Geld für Calden streichen: „Kein Geld für Pleite-Flughafen“

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Wird in diesem und in den nächsten Jahren noch Verluste produzieren: Der Flughafen Kassel-Calden, an dem auch der Landkreis beteiligt ist.

Calden. Der Flughafen Calden wird einmal mehr Thema auch im Kreistag sein. Die Fraktion der Linken stellt in der Sitzung am Donnerstag in Baunatal den Antrag, 950.000 Euro für den Flughafen aus dem Haushalt für das kommende Jahr zu streichen.

Das Geld ist in der Haushaltsstelle „Regionale Infrastruktur“ eingeplant. Es soll zur Abdeckung des erwarteten Verlustes des Flughafenbetriebs im kommenden Jahr eingesetzt werden. Gemeinsam mit den anderen Gesellschaftern muss auch der Landkreis Kassel für das Millionen-Defizit haften. Während das Land Hessen 68 Prozent der Anteile an der Flughafen GmbH hält, ist die Gemeinde Calden mit sechs Prozent und Stadt und Landkreis Kassel mit jeweils 13 Prozent beteiligt.

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Im laufenden Jahr wird mit einem Betriebsverlust am Flughafen von 6,6 Millionen Euro gerechnet. Entsprechend seiner Geschäftsanteile muss der Kreis dann 858.000 Euro abdecken.

Die Fraktion der Linken spricht sich weiterhin für eine Schließung des Flughafens und seine Herabstufung zu einem Verkehrslandeplatz aus. Die dadurch frei werdenden Haushaltsmittel sollten für andere Aufgaben bereit gestellt werden: für die Schulsozialarbeit im Landkreis, für den Denkmalschutz mit Fachwerksanierung, für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sowie für mehr Geld für die Schuldnerberatung. „Im sozialen Bereich wird jeder Euro dringender benötigt als für einen Pleite-Flughafen, den niemand braucht und kaum einer nutzt“, erklärt Fraktionschef Dr. Christian Knoche.

Kreispressesprecher Harald Kühlborn hält es „für unwahrscheinlich, dass die Kreistagsmehrheit dem Antrag der Linken folgt“. Durch den Gesellschaftervertrag sei der Landkreis an den Flughafen gebunden. Das bedeute nun einmal, „dass wir uns auch an den Verlusten beteiligen müssen“.

Kühlborn weist darauf hin, dass inzwischen auch die hessischen Grünen offenbar nicht mehr die Schließung von Kassel-Calden forderten. Er verweist in diesem Zusammenhang auf ein Fernseh-Interview von Tarek Al Wazir. Der Fraktionsvorsitzende hatte kürzlich in einem hr-Interview erklärt, dass man dem Flughafen „nun erst mal eine Chance geben muss“. Die Grünen verhandeln in Wiesbaden derzeit mit der CDU über die Bildung einer schwarz-grünen Koalition in Hessen. In diesen Verhandlungen spielen die Flughäfen in Frankfurt und Calden eine zentrale Rolle.

www.flughafenkassel.de

Von Gerd Henke

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