Politisches Jahr 2010 steht im Zeichen der Kommunalwahl

Wer fordert OB Hilgen heraus?

Noch kein Herausforderer in Sicht: Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen. Archivfoto: Herzog

Kassel. Es ist wie mit der viel beschriebenen Ruhe vor dem Sturm. Auf das Jahr 2010 im politischen Kassel dürften bereits die Schatten der Kommunalwahl fallen, die allerdings erst im März 2011 stattfindet. Doch auf diesen Termin bereiten sich alle Parteien in den kommenden Monaten vor.

Wahlen stehen in diesem Jahr keine an. Bis auf Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) sind die Amtszeiten der übrigen Mitglieder des hauptamtlichen Magistrats gerade erst verlängert worden oder die Dezernenten sind ganz frisch in ihren Ämtern: Jürgen Kaiser (SPD) hat kurz vor Weihnachten die Nachfolge von Thomas-Erik Junge (CDU) als Bürgermeister angetreten. Und Anfang März übernimmt Dr. Joachim Lohse (parteilos) das Dezernat von Stadtbaurat Norbert Witte (CDU).

Klarheit dürfte allerdings Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) über seine Herausforderer bekommen. CDU-Chefin Eva Kühne-Hörmann hatte angekündigt, einen Kandidaten oder eine Kandidatin möglichst spät zu benennen. Es gibt aber einen Parteibeschluss, wonach die Entscheidung bis zur Sommerpause gefallen sein soll.

Noch kein CDU-Kandidat

Über Kandidaten bei der CDU wird bisher nur spekuliert. Dr. Jürgen Gehb, der im September sein Bundestagsmandat verlor, hat ein Interesse an der Kandidatur verneint. Abgesagt hat auch Oda Scheibelhuber. Die ehemalige Staatssekretärin war bei den Wahlen zum Europäischen Parlament nicht zum Zug gekommen. Vieles scheint auf Kühne-Hörmann selbst hinauszulaufen. Dafür müsste sie allerdings ihr Amt als hessische Kultur- und Wissenschaftsministerin aufgeben. Bliebe Fraktionschef Dr. Norbert Wett, dem es noch an Profil und Bekanntheit fehlt.

Mit der Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl beschäftigen sich auch die Grünen. Immerhin waren sie bei der Europawahl im Mai 2009 in fünf Stadtteilen stärkste Kraft. Unter günstigen Umständen könnte es zumindest für eine Stichwahl reichen. In Frage käme Jugenddezernentin Anne Janz, die bislang aber wenig Interesse zeigt, Hilgen herauszufordern. Für die Zusammenarbeit im hauptamtlichen Magistrat könnte ihre Kandidatur durchaus zur Belastung werden.

Ganz ohne eigenen Kandidaten dürften die Grünen kaum in die Wahl gehen. Erster Anwärter wäre wohl Parteichef Dr. Andreas Jürgens.

Doch 2010 geht es nicht nur ums Personal. Noch ist unklar, wie man mit dem Haushalt 2011 umgehen soll. Ursprünglich war ein Doppelhaushalt 2010/2011 geplant. Doch dann kam die Wirtschaftskrise und Kämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) blies das Vorhaben ab.

Wird der Haushalt vor der Kommunalwahl verabschiedet, liefern SPD und Grüne der Opposition womöglich eine gern genommene Vorlage für den Wahlkampf. Warten sie die Wahl ab, könnte es heißen, dass Grausamkeiten erst hinterher verkündet werden.

Von Claas Michaelis

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