Dezernentenwahl in Kassel: Für Maisch läuft’s bisher nach Plan
13 Bewerbungen liegen für die Dezernentenstelle in Kassel vor. Die grüne Nicole Maisch gilt als klare Favoritin.
Kassel – Die Bewerbungsfrist ist abgelaufen, die Interessenten sind gesichtet, eine Überraschung ist ausgeblieben. Aller Voraussicht nach werden die Stadtverordneten am 4. April Kassel die neue Dezernentin oder den neuen Dezernenten wählen. Als Favoritin für die Nachfolge der nach Berlin gewechselten Ulrike Gote gilt die grüne Nicole Maisch. Fragen und Antworten:
Wie viele Bewerbungen liegen für die Dezernentenstelle in Kassel vor?
Offiziell macht die Stadt dazu keine Angabe. „Aufgrund der eindeutigen gesetzlichen Regelung in der Hessischen Gemeindeordnung dürfen über das Ergebnis der Sitzungen des Wahlvorbereitungsausschusses Auskünfte nur an Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats erteilt werden“, erklärt Parlamentschefin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne). Nach Informationen unserer Zeitung liegen 13 Bewerberinnen und Bewerber vor. Das sind eher wenig. Bei früheren Ausschreibungen von Dezernentenstellen in Kassel lagen mehr Bewerbungen vor. 2017 etwa gab es für die drei zu besetzenden Posten 52 Interessenten.
Woran liegt das eher verhaltene Interesse?
Einerseits könnte es mit den Aufgaben zusammenhängen. In der Ausschreibung hieß es, „das Dezernat umfasst bisher die Aufgabenbereiche Jugend, Gesundheit, Bildung und Chancengleichheit“. Das ist ein sehr weites Feld, für das man Fachkenntnisse vorweisen muss, inklusive Bekämpfung der Corona-Pandemie. Andererseits werden manche auch deshalb von einer Bewerbung abgesehen haben, weil sie sich ohnehin wenig Chancen ausrechneten. Denn für die Stelle haben die Grünen das Vorschlagsrecht, und der Grünen-Kreisverband hat bereits seine Bewerberin einstimmig gewählt: Nicole Maisch (40), seit der Kommunalwahl 2021 ehrenamtliche Stadträtin und frühere Bundestagsabgeordnete der Grünen.
Wie viele Interessenten werden sich in Fraktionen und der Stadtverordnetensitzung vorstellen?
Bislang hat nur die grüne Fraktion beantragt, dass sich ihre Bewerberin Nicole Maisch vorstellen soll, unter anderem am 24, März in der nächsten nicht-öffentlichen Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses. Andere Fraktionen haben offenbar nicht den Wunsch geäußert, dass sich noch eine andere Bewerberin oder ein anderer Bewerber vorstellt. Das könnten sie noch bis 15. März beantragen. Wie zu hören war, soll sich aber bisher keine andere Fraktion für eine der zwölf anderen Bewerbungen starkmachen. Für Favoritin Maisch und die Grünen läuft’s damit nach Plan.
Gibt es bereits einen Termin für die Dezernentenwahl in der Stadtverordnetenversammlung?
Ja, die Wahl soll in der nächsten Sitzung des Stadtparlaments am Montag, 4. April, über die Bühne gehen.
Wie sicher ist die Mehrheit für Kandidatin Maisch?
Für die Wahl einer beziehungsweise eines hauptamtlichen Beigeordneten ist die einfache Mehrheit der Kasseler Stadtverordnetenversammlung erforderlich. Für Grünen-Kandidatin Maisch müssen mindestens 36 der insgesamt 71 Stadtverordneten stimmen. Wenn alle Fraktionsmitglieder der Grünen (20) und der SPD (17) Maisch wählen, steht die Mehrheit. Sollte es aber in der grün-roten Koalition Abweichler geben, könnte es eng werden. Mit Unterstützung anderer Fraktionen für Maisch ist nicht unbedingt zu rechnen.
Wie werden sich die anderen Fraktionen verhalten?
CDU und FDP forderten im Vorfeld, die Stelle nicht wieder zu besetzen. Auch die AfD lehnte die Ausschreibung ab. Daher ist von ihnen zu erwarten, dass sie weder für Maisch noch für andere stimmen werden. Von der Linken und den vier Fraktionslosen könnten einige Stadtverordnete sie mitwählen. Bleibt Grün-Rot in Kassel aber auf Linie, so wie es auch der Koalitionsvertrag vorsieht, ist Maisch erst gar nicht auf andere Stimmen angewiesen.
(Andreas Hermann)
