Stadt gibt pro Kopf 800 Euro im Monat aus

Kommentar zu Flüchtlingskosten: Gefährlicher Spagat

Eine steigende Zahl von Flüchtlingen stellt Stadt und Kreis Kassel nicht nur vor die Herausforderung, ausreichend Unterkünfte zu finden. Die Kommunen bleiben auch auf einem großen Teil der Kosten für Unterbringung und Betreuung sitzen. Ein Kommentar von HNA-Redakteurin Katja Rudolph.

Zwei Dinge müssen bei der Debatte um die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung auseinandergehalten werden: Zum einen geht es um die Verantwortung der Gesellschaft, Menschen aus Krisenregionen, die bei uns Zuflucht suchen, aufzunehmen.

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Andererseits entstehen dadurch Kosten – die derzeit zum großen Teil von den Kommunen getragen werden. Stadt und Kreis Kassel stehen zu ihrer Aufgabe, Asylbewerber unterzubringen und zu betreuen. Es ist aber ein Unding, dass die hoch verschuldeten Kommunen, die an allen Ecken sparen müssen, dabei finanziell drauflegen. Wenn Bund und Länder Aufgaben an die Kommunen übertragen, müssen sie diese auch finanziell dafür ausstatten.

Momentan müssen die Stadt und der Kreis einen Spagat zwischen humanitärer Hilfe und Sparzwang machen. Wenn sie die Wirtschaftlichkeit aus dem Auge verlieren, tappen sie tiefer in die Schuldenfalle, aus der sie sich mit dem Schutzschirm gerade befreien wollen. Wenn sie nur aufs Geld gucken, besteht die Gefahr, dass schlechte Kompromisse gemacht werden – auf dem Rücken der Flüchtlinge.

rud@hna.de

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