Nur die Hälfte des nötigen Geldes kann investiert werden

Das Geld fehlt: Stadt kann Gebäude nicht in Schuss halten

Kassel. Nicht bloß die Straßen in der Stadt werden immer schlechter. Auch die städtischen Gebäude können nicht ordentlich in Schuss gehalten und erneuert werden. Dafür fehlt der hoch verschuldeten Stadt das Geld.

Derzeit stehen für die Gebäudeunterhaltung jährlich circa fünf Millionen Euro zur Verfügung. „Das entspricht etwa der Hälfte dessen, was bei gesunder Gebäudesubstanz benötigt würde, um einen Werteverzehr zu verhindern“, steht in der jüngsten Fortschreibung des Gebäudesanierungsprogramms der Stadt. Wenn die Stadtverordneten am heutigen Montag über die Fortschreibungen auch für Neubauten entscheiden, müssen sie den Mangel verwalten.

Von einer gesunden Gebäudesubstanz kann bei einigen Schulen, Sporthallen, Verwaltungsgebäuden und Bürgerhäusern keine Rede sein. Trotz des Konjunkturprogramms 2009/10 und großer Anstrengungen in der Schulsanierung sind die Folgen vernachlässigter Bauunterhaltung allgegenwärtig. Zum Beispiel in der Joseph-von-Eichendorff-Schule in Bettenhausen. Die ist so weit heruntergekommen, dass sie für 15 Millionen Euro komplett saniert werden müsste. Jetzt wird darüber nachgedacht, die Gesamtschule aufzugeben, weil auch die Schülerzahlen stark zurückgehen.

In den Jahren 2011 bis 2013 sind die Ansätze für Schulsanierung außergewöhnlich niedrig, weil die Kreditaufnahmen wegen der finanziellen Situation der Stadt in diesem Bereich halbiert werden mussten. Der Regierungspräsident hat die Ausgaben der Stadt für sämtliche Sanierungsarbeiten an Straßen und Gebäuden auf 16,25 Millionen Euro jährlich gedeckelt - mehr darf der Kämmerer nicht ausgeben. In den drei Jahren 2011 bis 2013 will die Stadt 27,4 Millionen Euro investieren. Für den Sanierungs-Restbedarf von 103,9 Millionen ist vorerst kein Geld mehr da.

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