SPD-Vorstand schlägt neue Strukturen für Partei vor – Fusion von Ortsvereinen

Die Genossen bauen um

Jürgen Kaiser

Kassel. Fit für die Zukunft will sich die Kasseler SPD am Wochenende bei ihrem Parteitag machen. Auf der Tagesordnung stehen teils tief greifende Änderungen der Parteistrukturen. In der Diskussion ist auch eine Zusammenlegung von Ortsvereinen.

Die schlägt beispielsweise der Ortsverein Wehlheiden mit einem Antrag zum Parteitag vor. „Ergebnisoffen“ müsse über den organisatorischen Zuschnitt der Partei diskutiert werden, heißt es darin. Entschieden werden könne über eine Fusion von Ortsvereinen nur vor Ort, betont Jürgen Kaiser, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Kassel-Stadt. „Wir können und wollen da nichts von oben diktieren.“

Angestoßen wurde der Reformprozess vor knapp zweieinhalb Jahren, berichtet Parteichef Kaiser. Angesichts rapide gesunkener Mitgliederzahlen und immer älteren Mitgliedern sei das auch dringend notwendig. Zu guten Zeiten, in den Achtzigerjahren, hatte die Kasseler SPD 6000 Mitglieder. Mittlerweile sind es noch 1500, die im Schnitt 58 Jahre alt sind.

Verändert hätten sich die Parteistrukturen in der Zwischenzeit so gut wie gar nicht. Noch immer entsenden die Mitglieder knapp 200 Delegierte, die auf Parteitagen entscheiden. Nach den Plänen des 13-köpfigen Vorstandes um Kaiser soll sich das ändern. Neben Delegiertenkonferenzen sollen wie bei anderen Parteien auch Mitgliederversammlungen stattfinden.

Gerade in einigen mitgliederstarken Ortsvereinen gibt es Vorbehalte, um die Kaiser weiß. Dort fürchten Mitglieder einen Bedeutungsverlust für ihren Ortsverein. Daher wolle der Vorstand Reformen behutsam angehen. „Aber wir wollen die Partei öffnen“, sagt Kaiser. So soll das Delegiertensystem nicht gänzlich abgeschafft werden, sondern mit der Einführung von Mitgliederversammlungen parallel laufen. „Wir probieren das in den nächsten Jahren mal aus“, so Kaiser. Die jetzt anstehenden Beschlüsse sieht er als Zwischenschritt, der Reformprozess gehe weiter.

Ob es für die Satzungsänderungen die nötige Zweidrittelmehrheit bei dem Parteitag gibt, ist ungewiss. Zwar zeigt sich Kaiser zuversichtlich, aber es gibt auch weniger optimistische Stimmen aus der Partei. Nicht alle empfinden Reformen als so dringlich oder haben teils andere Vorstellungen als der Vorstand. In einem Antrag des Ortsvereins Harleshausen heißt es zum Beispiel: „Bei Kernentscheidungen und Wahlen wahrt das Delegiertenprinzip die repräsentative Einheit der unterschiedlichen Teil-Organisationen der Kasseler SPD (...) besser als Mitgliederversammlungen.“ Archivfoto: Koch

Von Claas Michaelis

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