Kaiser hatte bisher nicht viel zu entscheiden

Der geparkte Kämmerer: Bürgermeister Jürgen Kaiser ein Jahr im Amt

Ein Jahr im Amt: Viel zu entscheiden hatte Kassels Bürgermeister Jürgen Kaiser (SPD) in seinen ersten Dienstmonaten nicht. Archivfoto: Socher

Kassel. Kritik gab es schon, bevor Dr. Joachim Lohse zum Kasseler Stadtbaurat gewählt wurde. Als Chemiker sei er fachfremd und für den Posten nicht geeignet, hieß es. Über Jürgen Kaiser, den die Stadtverordneten ebenfalls im Dezember 2009 zum Bürgermeister wählten, ist längst nicht so viel diskutiert worden.

Kaiser ist seit einem Jahr im Amt. Kaum jemand klagt über ihn, Kritik wird nur an wenigen Punkten laut. Er selbst sagt über sich, er habe nur wenig vorzuzeigen, was er im vergangenen Jahr geleistet habe. Die Früchte seiner Arbeit würden später sichtbar.

Tatsächlich hatte er wenige Möglichkeiten, in seinen Fachbereichen Ordnung, Sicherheit, Sport und Abfall zu glänzen. Aufreger wie die Erhöhung der Müllgebühren und das Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen brachte Vorgänger Thomas-Erik Junge (CDU) auf den Weg.

Spötter unken, der 51-Jährige habe viel Zeit, sich um seinen Vorsitz bei der Kasseler SPD zu kümmern. Kaiser ist Finanzbeamter, nicht nur politische Gegner halten ihn eher für einen „geparkten Kämmerer“. Doch eher würden die Briten wohl die Monarchie abschaffen, als dass Jürgen Barthel in Kassel als Kämmerer abgelöst wird.

Kritik wurde laut, als es um den Standort und die Besetzung eines dritten Notarzt-Fahrzeuges in Kassel ging. Das Rot-Kreuz-Krankenhaus und die Diakonie-Kliniken bemängelten, dass Kaiser das Klinikum, dessen Aufsichtsratschef er ist, bevorzuge. Besonders ärgerte die Klinikchefs, dass sie nicht einmal die Gelegenheit bekamen, ihre Konzepte vorzustellen.

Deutlich geschickter führt er den Aufsichtsrat des Klinikkonzerns Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH), den Posten übernahm er von Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD). Kaiser versucht für mehr Transparenz zu sorgen. Einfach ist das nicht, so eigenwillig wie sich GNH-Vorstandschef Dr. Gerhard Sontheimer teilweise aufführt.

Beim grünen Bündnispartner der SPD kommt Kaisers manchmal belehrende Art nicht immer gut an. Beispiel: Das Wildtierverbot in Zirkussen ließ sich nach Kaisers Dafürhalten nicht durchsetzen. Gerichte hatten solche Verbote in anderen Städten kassiert.

Während es die Grünen auf eine juristische Auseinandersetzung ankommen lassen wollten, ließ Kaiser die Amtstierärzte nach bestehenden Vorschriften kontrollieren. Was diese dabei entdeckten, habe der Sache gedient, findet Kaiser. Manchem Zirkuschef seien die Kontrollen so sehr auf die Nerven gegangen, dass er sein Zelt nun wohl nicht mehr in Kassel aufschlage.

Kaiser hat noch Chancen, sich zu profilieren – zum Beispiel mit der Auswertung des Pilotprojekts, bei dem in der Südstadt die nasse und trockene Abfalltonne getestet wurde. Ihm schwebt vor, das System in ganz Kassel einzuführen. Es wäre das Ende der lästigen gelben Säcke, was dem Dualen System nicht gefallen dürfte. Angehen will Kaiser es nach der Kommunalwahl.

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