Baustart für Museum soll verschoben werden

Geplantes Grimm-Museum: Bürgerinitiative will Baustart verschieben

Kassel. Für sie ist das letzte Wort beim Grimm-Museum noch nicht gesprochen: Die Bürgerinitiative (BI) „Rettet den Weinberg“ hat beim Tag der Erde damit begonnen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Die Bürgerinitiative möchte, dass der Bau des Grimm-Museums um zwei Jahre verschoben wird.

Die Bauarbeiten sollen nach Meinung der Initiative frühestens im Sommer 2014 beginnen. Nach ihrer Angabe haben bereits über 600 Menschen unterzeichnet. Nötig für ein Bürgerbegehren, an dessen Ende ein Bürgerentscheid steht, sind mindestens 4370 Unterschriften. Die BI hat sich 4500 bis 5000 Unterschriften zum Ziel gesetzt.

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Sie begründet ihren Vorstoß mit dem Verzicht des Landes auf ein Justizzentrum am Brüder-Grimm-Platz und einen Neubau neben der Torwache. Damit habe sich eine völlig neue Sachlage gegenüber der Situation im Februar 2011 ergeben, als die Beschlüsse zum Bau des Grimm-Museums auf dem Weinberg fielen. Das Grimm-Museum könnte nun auch auf dem freien Grundstück neben der Torwache entstehen, in der die Grimms eine Zeitlang lebten. Der zeitliche Aufschub gebe der Stadt Gelegenheit, diese Option sorgfältig zu prüfen und die Bürger in die Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubeziehen, argumentiert die BI.

In der Zwischenzeit könne das Palais Bellevue weiter als Grimm-Museum genutzt werden. Bei der Formulierung des Bürgerbegehrens hat sich die BI von einem Frankfurter Fachanwalt beraten lassen. Da die Stadtverordneten bereits vor über einem Jahr beschlossen haben, das Grimm-Museum auf dem Weinberg zu bauen, ist die Frist für ein Bürgerbegehren gegen die Bebauung längst abgelaufen. Ein Bürgerbegehren gegen diesen Beschluss hätte innerhalb von acht Wochen nach Bekanntgabe eingereicht werden müssen. Der Vorstoß der BI zielt deshalb auf eine Denkpause ab.

Ihre Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass der Bau einer neuen Grimm-Welt auf dem Weinberg um zwei Jahre verschoben wird und die Baumaßnahmen dort frühestens im Sommer 2014 beginnen dürfen?“ „Wir wollen ein Moratorium, um in Ruhe diskutieren zu können“, sagt BI-Mitglied Martin Renker. Die Gegner des Museumbaus auf dem Weinberg befürchteten, dass wegen des hohen zeitlichen Drucks falsche Entscheidungen getroffen würden. Die mit dem Bürgerbegehren gestellte Frage greife die Entscheidung der Stadtverordneten für den Bau nicht an. „Wir sind zuversichtlich, dass diese Frage formell zulässig ist.“ Ein „initiatives Bürgerbegehren“ sei auch nicht an Fristen gebunden.

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Ob das Bürgerbegehren in dieser Form zulässig ist, müsse verwaltungsintern noch geprüft werden, heißt es aus dem Rathaus. Ansonsten liege die Entscheidung bei den Stadtverordneten. Sie stimmten über die Zulässigkeit ab, wenn das Bürgerbegehren eingereicht worden sei. Die Darstellung der Bürgerinitiative, wonach eine Verschiebung des Bauvorhabens auf dem Weinberg um zwei Jahre keine zusätzlichen Kosten verursache, sei nicht richtig. Das EU-Förderprogramm laufe nämlich 2013 aus.

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Für die zugesagte Förderung in Höhe von sechs Millionen Euro sei bis Ende 2014, spätestens bis Mitte 2015, die Schlussabrechnung vorzulegen. „Eine Verschiebung des Vorhabens bedeutet definitiv, dass die Stadt die sechs Millionen Euro anderweitig aufbringen müsste. Hinzu kommt, dass mit einer jährlichen Baukostensteigerung von durchschnittlich drei Prozent zu rechnen ist“, erklärt Magistratssprecher Hans-Jürgen Schweinsberg.

Der Wettbewerb für das Grimm-Museum müsste ebenfalls wiederholt werden, da die Ergebnisse nicht einfach auf ein anderes Grundstück übertragen werden könnten, wie die Bürgerinitiative annimmt. Zudem müsste das Grundstück neben der Torwache von der Stadt erworben oder ihr in Erbpacht zur Verfügung gestellt werden. (els)

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