Stadt: Fristen sind abgelaufen – Gegner sehen Rechtslage anders

Grimm-Welt: Ist es zu spät für ein Bürgerbegehren?

Kassel. Nach langem Vorlauf treibt die Stadt die Pläne zum Bau der Grimm-Welt auf dem Weinberg voran. Das Bürgerbegehren, das die Bürgerinitiative (BI) „Rettet den Weinberg“ im April auf den Weg gebracht hat, ist nach ihrer Darstellung unzulässig.

„Diese juristische Einschätzung teilen wir nicht“, sagte Martin Dodenhoeft, Sprecher der BI. Seine Initiative will eine Denkpause und setzt sich dafür ein, dass der Bau um zwei Jahre verschoben wird. Hintergrund ist die Entwicklung rund um das Justizzentrum am Brüder-Grimm-Platz, das nun doch nicht gebaut und als Alternativ-Standort für die Grimm-Welt diskutiert wird. Inzwischen hat die BI 3000 der für ein Bürgerbegehren erforderlichen 4370 Unterschriften gesammelt. Sie gibt ihre Hoffnung nicht auf, das Vorhaben auf dem Weinberg verhindern zu können. Anfang Juni sollen die Unterschriften im Rathaus eingereicht werden.

Fotos: Drei Entwürfe für das Grimm-Museum

Drei Entwürfe für das Grimm-Museum

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Ein Bürgerbegehren kommt aus Sicht der Stadt zu spät. Die gesetzlichen Fristen seien abgelaufen. Nach der Hessischen Gemeindeordnung können Bürgerbegehren, die sich gegen Bauplanungen der Kommunen richten, nur bis acht Wochen nach Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans – also in einem frühen Stadium der Planung – eingereicht werden. Diesen Beschluss hatten die Stadtverordneten bei der Grimm-Welt bereits im November 2008 gefällt.

Die BI geht nach anwaltlicher Beratung davon aus, dass sie von dieser Frist nicht betroffen ist. Die Frage ihres Bürgerbegehrens lautet: „Sind Sie dafür, dass der Bau einer neuen Grimm-Welt auf dem Weinberg um zwei Jahre verschoben wird und die Baumaßnahmen dort frühestens im Sommer 2014 beginnen dürfen?“ Damit richte sich das Begehren nicht gegen die Bauplanung, sondern fordere nur einen Aufschub, sagte Dodenhoeft. Die Entscheidung über die Zulässigkeit liegt letztlich bei den Stadtverordneten.

Von Ellen Schwaab und Bastian Ludwig

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