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Kassel: Grün-Rot bringt Etat 2022 im Finanzausschuss durch

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Von: Andreas Hermann

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Soll einen Zuschuss der Stadt Kassel erhalten: der Hessencourrier.
Soll einen Zuschuss der Stadt Kassel erhalten: der Hessencourrier. Zur Unterstützung des Vereins beantragt die grün-rote Koalition jährlich 20 000 Euro. © Norbert Müller

129 Änderungsanträge der Fraktionen und Ortsbeiräte liegen zum Haushalt 2022 der Stadt Kassel vor. Im Finanzausschuss wurde der Etat mit Stimmen von Grünen und SPD beschlossen.

Kassel – Der Haushalt 2022 der Stadt Kassel wird aller Voraussicht nach mit den Stimmen der grün-roten Koalition und einem Überschuss von mehr als drei Millionen Euro verabschiedet. Danach sieht es zumindest nach der mehr als vierstündigen Beratung des Etatentwurfs am Mittwochabend im Finanzausschuss aus. Entscheiden wird die Stadtverordnetenversammlung über den Haushalt am 13. Dezember.

Zur Beratung lagen insgesamt 129 Änderungsanträge vor, davon 83 von Fraktionen und 46 aus den Ortsbeiräten. Eine Mehrheit fanden lediglich die von Grünen und SPD gemeinsam eingebrachten Initiativen sowie ein Antrag der CDU (2540 Euro für die Landsmannschaft der Russlanddeutschen) und einer der Linken (70 000 Euro zur Schwimmförderung von Kindern). Alle anderen wurden abgelehnt.

Die vom Ausschuss empfohlenen Änderungen machen insgesamt einen Betrag von knapp 500 000 Euro aus. Falls die Stadtverordneten so beschließen, weist der Kasseler Haushalt 2022 einen Überschuss von 3,1 Millionen Euro aus. Denn nach der vom Magistrat vorgelegten Aktualisierung kletterte das ursprünglich im Entwurf erwartete Plus von 1,4 Millionen auf 3,6 Millionen Euro.

Nachfolgend eine Auswahl der Änderungsanträge der Fraktionen im Überblick:

Übrigens haben fraktionslose Stadtverordnete kein Recht, Änderungsanträge zum Etat zu stellen. Über ihn abstimmen werden natürlich auch sie. Im Ausschuss brachte Grün-Rot den Etat durch, alle anderen Fraktionen lehnten ihn ab. Angesichts der Mehrheit von 37 der 71 Stavo-Sitze kommt es für die Koalition am 13. Dezember also auf jede Stimme an.

46 Änderungsanträge zum Haushalt 2022 haben die Ortsbeiräte gestellt. Nachfolgend eine kleine Auswahl:

(Andreas Hermann)

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