SPD berät über Zukunft von Bürgermeister Jürgen Kaiser

Grüne wollen Dezernentin Janz halten

Anne Janz (Grüne)

Kassel. Geht es nach dem Fraktionsvorstand der Kasseler Grünen, werden in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am Montag, 23. Februar, vorzeitig die Weichen für die Wiederwahl von Schuldezernentin Anne Janz gestellt. Ihre Amtszeit läuft am 31. Januar 2016 aus, wenige Monate vor der nächsten Kommunalwahl.

Auf Anfrage erklärte Grünen-Fraktionschef Dieter Beig jetzt, dass der Vorstand die Wiederwahl vorschlage, worüber die Fraktion am heutigen Montag beraten soll. Zur Begründung sagte Beig, dass man einer „so guten Dezernentin, die auch anderswo gefragt sein könnte“, frühzeitig signalisieren wolle, dass die Fraktion ihre Arbeit schätze und sie halten wolle.

Janz’ Wiederwahl selbst könnte frühestens im September, nach der Sommerpause, über die Bühne gehen. Die Grünen-Fraktionsspitze will nun beantragen, die Wiederwahl vorzunehmen. Gibt es dafür in der Sitzung am 23. Februar eine Mehrheit, müsste die Stelle nicht ausgeschrieben werden.

Die Grünen bauen im Sinne ihrer Kooperationsvereinbarung auf die Unterstützung der SPD-Fraktion, die ebenfalls am heutigen Montagabend darüber berät, wie Fraktionsvorsitzender Christian Geselle auf Anfrage bestätigte. „Das Thema Wiederwahl von Dezernenten steht auf der Tagesordnung für die Fraktionssitzung.“ Mehr wollte er jedoch nicht sagen, um der Fraktionssitzung nicht vorzugreifen.

Es geht nicht allein um Anne Janz (Grüne), sondern auch um Bürgermeister Jürgen Kaiser (SPD), dessen Amtszeit noch vorher, Mitte Dezember 2015, ausläuft. Ob die Mehrheit der SPD-Fraktion ihn weiterhin unterstützt, ist offenbar unsicher. Grünen-Fraktionschef Beig äußerte sich dazu nicht näher: „Das ist die Sache der SPD.“

Kritische Stimmen

Schon seit längerem sind aus Kreisen der SPD Stimmen zu hören, die nicht eben zufrieden sind mit der Arbeit von Bürgermeister Kaiser. Angelastet werden ihm unter anderem die mehrfach missglückte Suche nach einem Trinkraum für Alkoholabhängige sowie die Affäre um die fehlerhaften Blitzgeräte, die inzwischen wieder abgebaut wurden.

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