Mangelnde Förderfähigkeit

KVG und Stadt Kassel halten an Tram-Ausbau nach Harleshausen fest

Derzeit gilt der Ausbau als nicht förderfähig. KVG und Stadt wollen die Tram nach Harleshausen dennoch nicht abschreiben und hoffen auf eine bessere Nutzen-Kosten-Bewertung in der Zukunft.

Kassel – Warten und hoffen sind angesagt. „Der Traum von der Tram nach Harleshausen ist aber noch nicht ausgeträumt“: Das sagen Oberbürgermeister Christian Geselle und KVG-Vorstand Olaf Hornfeck zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie. Tatsächlich sei derzeit der über 100 Millionen Euro teure Streckenausbau nach der Nutzen-Kosten-Untersuchung nicht förderfähig.„Das bedeutet aber nicht das Aus für die Tram“, sagte Hornfeck. Denn die Bewertungskriterien würden „alle paar Jahre verändert“.

Die Studie kommt für das Projekt Harleshausen auf ein Ergebnis des Nutzen-Kosten-Verhältnisses von 0,2. Ab dem Wert von 1,0 ist eine Förderung durch Bund/Land möglich. Man habe auf einen höheren Wert gehofft, habe dazu alle Alternativen einer Trassenführung berechnen lassen, so Hornfeck. Ausgangsbasis für die Bewertung sei aber die bereits vorhandene Anbindung des Stadtteils durch Busse gewesen – und die sei eben schon gut.

Hoffnung setzt Hornfeck auf die für 2022 angekündigte Novelle. Klar sei, dass künftig bei der Bewertung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses die Kohlendioxd-Einsparung viel stärker berücksichtigt werde. Deshalb sei auch für einen viel besseren Wert für die geplante Tram-Neubaustrecke auszugehen. Ob es aber zur Förderung reiche, müsse abgewartet werden. Zudem habe der Bund sich den Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs zum Ziel gesetzt. Nach der Bundestagswahl könnten Sonderprogramme aufgelegt werden, hofft Hornfeck.

Zum Fahrplanwechsel kündigt die KVG bessere Busverbindungen nach Harleshausen an. Konkret müssten diese aber noch von den Gremien beschlossen werden. Oberbürgermeister Geselle stellte klar, man werde das Tramprojekt weiter „sehr hochhalten“. Positiv sei, dass die Studie die Strecke grundsätzlich als sinnvoll und machbar bewerte. Der OB will zu einem interfraktionellen Arbeitskreis einladen.

Den HNA-Bericht über die nicht förderfähige Tram nach Harleshausen nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels zum Anlass für einen Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Gremmels bittet ihn, bei Überarbeitung des standardisierten Berechnungsverfahrens den Kriterien Klimaschutz und Nachhaltigkeit größere Bedeutung beizumessen. Gremmels: „Wir haben das Grundgesetz geändert, damit der Bund mehr Geld in den schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr investieren kann.“ Die Finanzhilfen an die Länder für Investitionen in neue Infrastruktur (etwa für Trams) seien verdreifacht worden. Ab 2021 stünden den Kommunen eine Milliarde und ab 2025 zwei Milliarden Euro zur Verfügung.

(Andreas Hermann)

Rubriklistenbild: © Dieter Schachtschneider

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