SPD profitiert von Entwicklung

Havarie der Piraten: Fraktion ist aufgelöst - SPD profitiert von Entwicklung

Kassel. Die Kasseler Piraten-Fraktion wurde am Dienstag aufgelöst. Grund dafür ist eine schon länger dauernde Auseinandersetzung innerhalb der dreiköpfigen Fraktion.

Weil sie keine Perspektive für eine weitere Zusammenarbeit mit dem Stadtverordneten Jörg-Peter Bayer sahen, traten der bisherige Vorsitzende Dr. Bernd Hoppe sowie Olaf Petersen aus der Fraktion aus. Weil Fraktionen mindestens aus drei Mitgliedern bestehen müssen, bedeutete dies die Auflösung.

Während mit dem Fraktionsstatus für die Piraten auch 47 500 Euro aus der Stadtkasse sowie das Büro im Rathaus verloren gehen, profitiert die SPD von der Entwicklung. Sie wird zukünftig in allen Ausschüssen mit einem Sitz mehr vertreten sein. Die fraktionslos gewordenen Stadtverordneten dürfen nur noch mit beratender Stimme an den Ausschusssitzungen teilnehmen. Für die anderen Fraktionen ändert sich nichts.

Hoppe sagte, es habe kein konkretes Ereignis gegeben, das zu dem Entschluss geführt habe: „Die Probleme sind im Laufe der Zeit gewachsen, irgendwann war das Maß voll. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Herrn Bayer war nicht mehr möglich.“ Auch Petersen teilte gegenüber seiner Partei mit, dass er keine Chance mehr sah, die Arbeit mit Bayer fortzusetzen. Beide wollen ihre politische Arbeit als fraktionslose Stadtverordnete fortsetzen. Hoppe war nie der Partei beigetreten.

Bayer selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Zuletzt war er es gewesen, der mehrfach ankündigt hatte, wegen interner Streitigkeiten die Fraktion verlassen zu wollen. Seine Androhung hatte er nie wahr gemacht. (bal)

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