Historisch: Kassel plant mit einem Plus im Haushalt 2015

Kassel. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten plant die Stadt Kassel für das Jahr 2015 mit einem Überschuss im Haushalt.

Ursprünglich hatte Kämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) in seinem Planentwurf, den er erst im September vorgelegt hatte, mit einem Defizit von 15,1 Millionen Euro gerechnet. Nun geht er von einem Plus von 8,2 Millionen Euro aus.

Aktualisiert um 15.25 Uhr

Danach stehen Ausgaben von 736,9 Millionen Euro Einnahmen von 745,1 Millionen Euro gegenüber. Dabei sei die ursprüngliche Prognose für die Einnahmen aus der Gewerbesteuer angesichts der sich eintrübenden Konjunkturaussichten "vorsichtshalber" nach unten korrigiert worden. Barthel betonte, dass mit dem geplanten Überschuss Altschulden abgebaut werden sollen, die immer noch bei 514 Millionen Euro liegen. Darin sei er sich einig mit den Stadtverordnetenfraktionen von SPD und Grünen.

Wesentlicher Grund für das geplante Haushaltsplus seien stark gestiegene Schlüsselzuweisungen des Landes, die von 112 auf 152 Millionen Euro wachsen. Kassel profitiere in besonderem Maße von einer "Normalisierung" der Struktur der Steuerverteilung innerhalb der kreisfreien Städte beim Kommunalen Finanzausgleich (KFA), sagte Barthel.

Mit dem Schritt unter den Schutzschirm des Landes hatte die Stadt mit dem Land vereinbart, dass eigentlich im Jahr 2018 der erste ausgeglichene Haushalt vorgelegt werden sollte. Dass dies nun bei der Planung schon im Jahr 2015 gelingen soll, löse in ihm "große Zufriedenheit" aus, sagte Barthel. Für die Stadt Kassel sei es ein "sehr besonderer Anlass", dass nach so langer Zeit schon ein Haushaltsentwurf mit einem Überschuss aufgestellt wurde.

Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass sich die Schlüsselzuweisungen vom Land auch nach einer Neuordnung des KFA nicht wesentlich verändern. Wäre das für die Reform anvisierte Verfahren schon jetzt angewendet worden, hätte Kassel bereits für das laufende Jahr 14 Millionen Euro mehr erhalten müssen. (clm)

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.