Staatsanwaltschaft hat Rechtsmittel  zurückgenommen

Hitlergruß: Freispruch von Jonathan Meese ist rechtskräftig

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Nach seinem Freispruch: Der Künstler Jonathan Meese.

Kassel. Der Freispruch für den Skandalkünstler Jonathan Meese ist rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft Kassel hat die Rechtsmittel gegen das Urteil des Amtsgerichts zurückgenommen, teilt Dr. Götz Wied, Sprecher der Staatsanwaltschaft, in einer Presseerklärung mit.

Das Amtsgericht Kassel hatte Meese am 14. August dieses Jahres von dem Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen freigesprochen. Dem 43-Jährigen war von der Staatsanwaltschaft zur Last gelegt worden, am 4. Juni 2012 bei einer Veranstaltung an der Uni Kassel zweimal verbotenerweise den sogenannten „Hitler-Gruß“ gezeigt zu haben. Zudem hatte er ein Foto von der Veranstaltung, welches ihn mit dem zum „Hitler-Gruß“ ausgestreckten Arm zeigt, auf seiner Homepage eingestellt.

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"Nach Hitlergruß an Uni Kassel: Freispruch für Jonathan Meese"

Das Amtsgericht Kassel wertete dieses Verhalten allerdings als Kunstausübung, die aufgrund der verfassungsrechtlich garantierten Kunstfreiheit straffrei sei. Deshalb war er freigesprochen worden.

Die Staatsanwaltschaft Kassel hatte gegen dieses Urteil zunächst Rechtsmittel eingelegt. Dieses wurde nunmehr nach Vorlage der schriftlichen Urteilsgründe und einer umfassenden Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels zurückgenommen, sagt Wied. (use)

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