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Wegen Jamaika-Koalition: SPD verliert bald zwei Dezernenten

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Von: Matthias Lohr

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Magistratsmitglieder für die SPD: Dirk Stochla (Dezernent für Ordnung, Sicherheit und Sport) und Ilona Friedrich (Bürgermeisterin sowie Dezernentin für Bürgerangelegenheiten und Soziales) bei der Stadtverordnetensitzung im September im Rathaus. Archi
Magistratsmitglieder für die SPD: Dirk Stochla (Dezernent für Ordnung, Sicherheit und Sport) und Ilona Friedrich (Bürgermeisterin sowie Dezernentin für Bürgerangelegenheiten und Soziales) bei der Stadtverordnetensitzung im September im Rathaus. Archi © Andreas Fischer

In Kassel zeichnet sich eine Jamaika-Koalition ab. Damit ist so gut wie sicher, dass die SPD-Dezernenten Friedrich und Stochla 2023 gehen. Die kritisieren deswegen ihre eigene Partei.

Kassel – Dass Dezernent Dirk Stochla sein Amt verlieren könnte, ahnte er bereits im Sommer. Damals begann der Richtungsstreit in der Kasseler SPD. Mit Bürgermeisterin und Parteikollegin Ilona Friedrich schrieb er den Genossen einen Brief und warnte davor, dass die Sozialdemokraten ihre Dezernenten und damit auch einen großen Teil ihrer Macht verlieren würden. So wird es nun wohl kommen.

Am Mittwoch haben Grüne, CDU und FDP ihren Koalitionsvertrag für ein Jamaika-Bündnis vorgestellt. Darin geht es nicht nur um Inhalte, sondern auch um die Dezernentenposten. Die sollen künftig von Grünen, CDU und FDP besetzt werden. Für Stochla (Dezernent für Ordnung, Sicherheit und Sport, Amtszeit bis zum 30. September 2023) und Friedrich (Bürgermeisterin sowie Dezernentin für Bürgerangelegenheiten und Soziales, Amtszeit bis zum 31. Oktober 2023) bedeutet dies das Aus. Auch eine Weiterbeschäftigung der parteilosen Susanne Völker (Dezernentin für Kultur, Amtszeit bis zum 31. August 2023) halten Rathauskenner für unwahrscheinlich.

Stochla und Friedrich sagten genau das im Sommer voraus. Damals hatte sich die SPD gegen Gespräche mit der CDU ausgesprochen. Danach war klar, dass es im Stadtparlament entweder mit wechselnden Mehrheiten oder einer Koalition ohne die Sozialdemokraten weitergeht. Stochla sagt: „Wenn man nicht mitreden will, finden sich andere Mehrheiten und man steht im Abseits. Das hätte man auch mit weniger kommunalpolitischer Erfahrung erkennen müssen. Was nun passiert, ist die logische Konsequenz.“ Es ist eine deutliche Kritik am Parteivorsitzenden Ron-Hendrik Hechelmann. Auch für Friedrich kommt das, was sich nun abzeichnet, nicht überraschend, wie sie sagt.

Der sechsköpfige hauptamtliche Magistrat könnte also schon bald ganz anders aussehen. Oberbürgermeister Christian Geselle muss sich bei der Wahl am 12. März behaupten. Einzig die beiden Grünen-Dezernenten Christof Nolda (bis 2023) und die gerade erst gewählte Nicole Maisch (bis 2027) werden wohl bleiben.

Sorgen um ihre berufliche Zukunft müssen sich die Sozialdemokraten dennoch nicht machen. Beide haben ein Rückkehrrecht für ihre alten Posten. Der ehemalige Vellmarer Bürgermeister Stochla (50) war Direktor des Zweckverbands Raum Kassel, Friedrich (61) arbeitete beim Werra-Meißner-Kreis in Eschwege als Fachbereichsleiterin für Jugend, Senioren und Soziales, bevor sie 2017 Bürgermeisterin wurde. Beide sagen jedoch, dass dies jetzt noch kein Thema für sie sei. Mit vollem Einsatz wollen sie sich weiter ihren Aufgaben widmen.

Friedrich sagt, dass es noch viel zu tun gibt – etwa: „die Umsetzung der Entlastungspakete der Bundesregierung, den Pakt gegen Armut, dem Fachkräftemangel entgegenwirken, die soziale Infrastruktur für Menschen ausbauen“.

Kulturdezernentin Völker sagt zu ihrer beruflichen Zukunft: „Die Fraktionen können grundsätzlich immer benennen, wen sie für die Leitung eines Dezernats für fachlich geeignet halten.“ Die beiden Sozialdemokraten wollen auch für die Zukunft von Oberbürgermeister Geselle kämpfen. Der tritt als parteiloser Kandidat unter anderem gegen die SPD-Hoffnung Isabel Carqueville an. Stochla unterstützt seinen Chef, weil „wir als Team fünf Jahre einen sehr guten Job gemacht haben“. Und Friedrich sagt: „Ich unterstütze Christian Geselle, weil ich mir für unsere Stadt in diesen schwierigen Zeiten Kontinuität und Stabilität wünsche.“

Der Name ihrer möglichen Nachfolgerin macht im Rathaus übrigens schon die Runde. Demnach könnte Anja Lipschik neue Sozialdezernentin werden. Die Grünen-Stadtverordnete arbeitet als Gleichstellungsbeauftragte bei der Universitätsmedizin Göttingen. (Matthias Lohr)

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