Aus- und Einsteiger, geplatzte und neue Fraktionen

Im Kasseler Stadtparlament ist immer was los: Das Stühlerücken geht weiter

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Erst ein Monat alt und schon wieder überholt: die Sitzordnung der Kasseler Stadtverordnetenversammlung Ende April. Durch Auflösung einer Fraktion und Bildung einer neuen muss die Platzierung der Stadtverordneten erneut geändert werden.

Kassel. Am heutigen Montag trifft sich die Stadtverordnetenversammlung zur nächsten Sitzung. Nur einen Monat seit der letzten Sitzung Ende April, präsentiert sich das Plenum in einer neuen Konstellation.

Die Damen im Büro der Kasseler Stadtverordnetenversammlung können einem schon leidtun. Seitdem sich im April 2016 das neue Stadtparlament nach der Kommunalwahl konstituierte, haben sie sich schon mehrfach eine neue Sitzordnung einfallen lassen müssen, weil Fraktionen gebildet, aufgelöst und neu gebildet wurden und nebenbei noch Fraktionslose platziert werden mussten.

Die Hälfte der bis zum Jahr 2021 laufenden Amtsperiode ist noch nicht geschafft. Nichts scheint in diesem Sitzungssaal des Rathauses so beständig zu sein wie der Wandel. So richtig Bewegung herrscht – von hinten aus gesehen – auf der rechten Seite zwischen den Fraktionen von SPD und Kasseler Linke. Dort sitzen die Stadtverordneten, die vor rund zwei Jahren als Vertreter von FDP (4), Freien Wählern (2) und Piratenpartei (1) Einzug hielten. Heute sitzt keiner mehr von ihnen da, wo er früher einmal gesessen hat. Und wenn die Stadtverordneten am heutigen Montag zusammenkommen, ist in dieser Ecke durch die neue Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten wieder Stühlerücken angesagt. Ein Überblick:

Die Koalition

Ein gutes Jahr, bis Anfang Mai 2017, dauerte es, bis sich SPD, Grüne sowie die aus der FDP-Fraktion ausgestiegenen Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst zur neuen Koalition in Kassel zusammenrauften. Seither steht die Ein-Stimmen-Mehrheit von 36 der insgesamt 71 Sitze. Kürzlich ist die bis dahin fraktionslose Janusch in die SPD-Fraktion gewechselt, die sich damit auf 22 Sitze vergrößert hat. Ernst ist als einziger fraktionsloser Koalitionär verblieben.

Die Opposition

Auf den Oppositionsbänken ist das Bild uneinheitlich. Bei der Linken gibt es keine Änderungen. CDU und AfD wechselten den Fraktionsvorsitz: Dr. Michael von Rüden löste Dr. Norbert Wett ab, Michael Werl folgte auf Dieter Gratzer. Äußerst wechselhaft geht’s bei der FDP zu. Zunächst als vierköpfige Fraktion gestartet, mussten die Liberalen nach der Spaltung als Fraktionslose in die hinteren Bankreihen. Getrennte Wege gehen nun auch die Freien Wähler Vera Gleuel und Dr. Bernd Hoppe, die bisher mit Pirat Volker Berkhout fraktionierten.

Die Fraktionen

Jetzt haben die FDP-Männer Matthias Nölke und Thorsten Burmeister mit der Freien Wählerin Gleuel und mit Pirat Berkhout eine neue Fraktion begründet. Nölke kehrt so als Fraktionschef in die erste Reihe zurück, Burmeister kommt mit nach vorn. Nicht mit in das neue Fraktionsboot genommen wird der ehemalige Fraktionschef von Freien Wählern und Piraten: Dr. Bernd Hoppe nimmt nun als Fraktionsloser hinten Platz.

Die Stadtverordneten

Bislang sind zehn der 71 Stadtverordneten (rund 14 Prozent), die im April 2016 eingezogen waren, wieder ausgeschieden. Die Aussteiger gaben durchweg persönliche Gründe an (nach Fraktionen):

  • SPD: Vier Mitglieder schieden aus (Dr. Manuel Eichler, Oliver Schmolinski, Helene Freund, Isabell Carqueville), für sie rückten Mario Lang, Sascha Gröling, Dr. Rainer Hanemann und Anja Möller nach.
  • CDU: Für Nikolas Hecht rückte Holger Augustin nach.
  • Grüne: unverändert.
  • AfD: Drei Mitglieder schieden aus (Dr. Johannes Zweig, Adriane Sittek, Peter Marggraff), für sie rückten Michael Dietrich, Richard Klock und Gerhard Schenk nach.
  • Linke: unverändert.
  • FDP: Für Thilko Gerke rückte Thorsten Burmeister nach.
Freie Wähler: Für Bernd Häfner rückte Vera Gleuel nach. Piratenpartei: unverändert.

Trotz der Wechsel, Ausstiege und Auflösungen: Mit sechs Fraktionen ist die Stadtverordnetenversammlung vor zwei Jahren gestartet, sechs sind es immer noch (Stand heute).

Aufgelöst: Aus nach zwei Jahren

Inhaltliche Gründe sind nicht bekannt. Nach zwei Jahren lösten Freie Wähler und Piraten ihr Bündnis im Stadtparlament auf, um mit der FDP eine neue Verbindung einzugehen.

Übergelaufen: Gleuel und die FDP

Die Fraktionsvorsitzende von Freien Wählern und Piraten ist bei der FDP ins Boot gestiegen. Vera Gleuel dient die neue Fraktion vor allem dazu, sich von FW-Kollege Hoppe zu distanzieren.

Ausgebootet: Hoppe ohne Fraktion

Dr. Bernd Hoppe gehört nicht zur neuen Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten, er ist jetzt fraktionslos. Unser Foto zeigt ihn mit Pirat Berkhout bei der HNA-Kandidatenrunde 2016.

Übergelaufen: Janusch und die SPD

Sie stieg bei der FDP aus, um als Fraktionslose die Koalition mitzubegründen. Nun ist Dr. Cornelia Janusch Mitglied der SPD-Fraktion. Andreas Ernst bleibt fraktionsloser Koalitionär.

Aufgetaucht: Wieder Fraktionschef

Die Zeit auf der Hinterbank war für den FDP-Kreischef hart. Mit Bildung der neuen Fraktion ist Matthias Nölke als deren Vorsitzender wieder zurück in der ersten Reihe.

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