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Impfpflicht für Gesundheitswesen und Pflege läuft Ende des Jahres aus

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Von: Anna Weyh

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Die Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege gilt eigentlich bereits seit Mitte März. Die Umsetzung war jedoch problematisch.
Die Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege gilt eigentlich bereits seit Mitte März. Die Umsetzung war jedoch problematisch. © Moritz Frankenberg/dpa

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen und in der Pflege läuft Ende des Jahres aus. In Kassel wurde sie jedoch gar nicht erst umgesetzt.

Kassel – Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen und in der Pflege läuft Ende des Jahres aus. Seit Mitte März dürfen eigentlich nur noch Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen arbeiten, die eine Immunisierung gegen das Coronavirus durch Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen konnten. Allen, die dieser Aufforderung nicht nachkamen, drohte ein Tätigkeitsverbot von den Gesundheitsämtern. In Kassel wurde das aber nie umgesetzt. Grund dafür waren hohe bürokratische Hürden – für die medizinischen und pflegenden Einrichtungen und für das Gesundheitsamt.

Die Betriebe mussten zunächst die Immunitätsnachweise aller Mitarbeitenden einfordern, einpflegen und an das Gesundheitsamt übermitteln. Das Gesundheitsamt Region Kassel musste anschließend die Nachweise prüfen und bei fehlenden Dokumenten Betroffene mehrfach auffordern und neue Fristen für eine Impfung setzen. Noch im Oktober meldet das Gesundheitsamt Region Kassel etwa 460 Fälle, bei denen die benötigten Nachweise noch nicht vorgelegt wurden. Beschäftigungsverbote konnten inzwischen jedoch auch nicht ausgesprochen werden, da die Arbeitgeber ihre Betriebe ohne die ungeimpften Mitarbeiter nicht aufrechterhalten konnten.

Nun hat das Bundesgesundheitsministerium beschlossen, die Corona-Impfpflicht für Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen Ende Dezember auslaufen zu lassen. Die Entscheidung findet bundesweit Zuspruch, auch in Kassel. „Die Krankenhäuser sind durch die Corona-Pandemie besonders stark in Anspruch genommen. Der organisatorische Aufwand, den wir in das Überprüfen des Immunitätsstatus stecken mussten, kam noch hinzu“, sagt eine Sprecherin der Gesundheit Nordhessen (GNH).

Die Infektionslage habe sich mittlerweile geändert, auch andere Maßnahmen helfen gegen eine Ansteckung mit dem Coronavirus. „Inzwischen haben viele Menschen eine hybride Immunität aus Impfung und Genesung und wir wissen, dass Masken korrekt getragen effektiv schützen können. Wir passen unsere Schutzkonzepte entsprechend an“, heißt es vonseiten der GNH.

Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht zu verlängern. „Sie auslaufen zu lassen, ist absolut überfällig. Eine andere Entscheidung wäre nicht erklärbar gewesen“, so Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzende der DKG. Da mittlerweile klar sei, dass die Impfstoffe zwar die Geimpften gut gegen schwere Verläufe schützen, aber die Ansteckung und Weitergabe des Virus nicht verhindern, sei ein solch schwerer Eingriff in die Selbstbestimmung schon längst nicht mehr gerechtfertigt gewesen. Trotzdem habe die Bundesregierung zu lang an der Impfpflicht festgehalten. „Das alles unter den Bedingungen eines nicht digitalisierten Meldewesens, in dem Faxe und Papierbögen dominieren“, sagt Gaß.

Mit Gültigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hatte die GNH in ihren Einrichtungen in Nordhessen auch nur noch neue Mitarbeiter mit Immunitätsnachweis eingestellt. Ob das nun weiterhin gelte, sei derzeit noch nicht entschieden. „Wir werden mit Auslaufen der Impfpflicht und unter Berücksichtigung des weiteren Verlaufs der Pandemie in diesem Winter überprüfen, ob die Regelung noch sinnvoll ist“, so die GNH-Sprecherin.

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