Interview: Initiative für Erhalt von Stadtbibliotheken

Jörg Kleinke zieht nach  Bürgerentscheid Bilanz

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Von der Schließung bedroht: Wie lange Bibliothekarin Swetlana Brester in der Stadtteilbibliothek Bad Wilhelmshöhe noch Leser wie den 14-jährigen Christof Speck beraten kann, ist ungewiss.

Kassel. Ende Juni gab es den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt zum Erhalt von drei Stadtteilbibliotheken. Das notwendige Quorum von 25 Prozent Beteiligung war nicht erreicht worden, weshalb der Entscheid nicht rechtswirksam ist.

Dennoch geht es in der Sache weiter. Darüber sprachen wir mit einem der Sprecher der Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken, Jörg Kleinke.

Was macht die Initiative zurzeit?

Jörg Kleinke: Es ist etwas ruhiger geworden. Wir sind im Moment dabei, das Resultat des Bürgerentscheids zu analysieren.

Mit welchem Ergebnis?

Kleinke: Wir haben das Quorum zwar verfehlt, sodass die direkte rechtswirksame Umsetzung nicht gegeben ist. Wir haben aber hier erst den dritten Bürgerentscheid in einer hessischen Großstadt erlebt. Und das Quorum wurde nirgendwo erreicht, wenn nicht am gleichen Tag außerdem eine Wahl stattfand. Insgesamt sind wir natürlich trotzdem von der geringen Beteiligung in Kassel enttäuscht. Wir denken aber, dass die 88 Prozent derjenigen, die sich beteiligt haben, eine große Mehrheit sind, die man politisch nicht ignorieren kann. So haben sich auch zum Beispiel Vertreter der Kasseler Grünen geäußert.

Wie lautet ihr Fazit?

Kleinke: Wir haben die Hoffnung, dass sich die Stadtverordnetenversammlung auf ihrer nächsten Sitzung am 2. September doch noch zugunsten des Erhalts der Stadtteilbibliotheken entscheidet. Sowohl SPD als auch Grüne haben sich vor den anstehenden Bundes- und Landtagswahlen, bei denen ja auch einige der Stadtverordneten kandidieren, zum Thema Bürgerbeteiligung klar positioniert. Sie fordern unter anderem eine Absenkung des Quorums auf zehn Prozent. Bereits im März hatte sich der Grüne Dr. Andreas Jürgens dahingehend geäußert, dass es nach dem Bürgerentscheid in der Hand der Stadtverordnetenversammlung liege. Er sagte: „Es liegt dann an uns, aus dem Abstimmungsergebnis eine Schlussfolgerung zu ziehen, unabhängig vom Quorum.“

Sie sind ja als Privatpersonen zur politischen Person geworden. Wie waren die Reaktionen in ihrem Umfeld? Was hat sich verändert?

Kleinke: Es gab viele die gesagt haben: toll. Das ging auch meinem Mitstreiter Paul Greim so. Wir haben viel positive Resonanz bekommen. Dann trat bei mir eine Phase ein, in der ich sensibler wurde. Da habe ich mich gefragt: Gehe ich den Leuten mit dem Thema vielleicht langsam auf die Nerven?

Schwierig fand ich am Anfang den Umgang mit anonymen Internet-Kommentaren. Mit der Zeit konnte man das zum Glück einordnen und damit gelassener umgehen.

Heftig waren die Reaktionen, als wir nach der Abstimmung als schlechte Verlierer dargestellt wurden und dies lediglich aufgrund einer aus dem Zusammenhang gerissenen Äußerung. Wir haben uns immer bemüht, sachlich zu sein und die Spielregeln zu akzeptieren. Dass die Stadtverordneten jetzt abstimmen, ist nicht unsere Erfindung. Das entspricht dem normalen Ablauf. Das nicht erreichte Quorum bedeutet ja zunächst einmal nur, dass eben noch einmal abgestimmt werden muss.

Wie geht es jetzt weiter?

Kleinke: Wir legen die Entscheidung über den Erhalt der Stadtteilbibliotheken vertrauensvoll in die Hände der Stadtverordneten, die sich ihre Entscheidung nach dem Bürgerentscheid und aufgrund ihrer Wahlprogramme sicher noch einmal gründlich überlegen werden, wie ich glaube.

Hintergrund: Quorum wurde nicht erreicht

Am 30. Juni gab es den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt: 16,5 Prozent aller wahlberechtigten Kasseler gaben zu der Frage, ob die Stadtteilbibliotheken Fasanenhof, Wilhelmshöhe und Kirchditmold erhalten bleiben sollen, ihr Votum ab. Mehr als 88 Prozent von ihnen sagten: Ja. Das notwendige Quorum von 25 Prozent wurde jedoch nicht erreicht, weshalb der Bürgerentscheid nicht unmittelbar rechtswirksam ist. Die Stadtverordneten müssen jetzt auf Grundlage des Ergebnisses nach den Ferien noch einmal über die Frage befinden. (chr)

Zur Person: Jörg Kleinke

Jörg Kleinke wurde 1966 in Kassel geboren. Er hat Musik und Germanistik in Kassel studiert. Seit 1990 arbeitet er als Musiker und Musiklehrer im Musikzentrum im Kutscherhaus (mik) in Kassel. Er spielt in der Kasseler Soul- und Funkband Spies on Bikes und lebt mit seiner Familie in Kirchditmold. Zusammen mit Paul Greim ist er Initiator und Vertrauensperson des Bürgerentscheides für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken. (chr)

Von Christina Hein

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